Frage an Jerzy Montag von Eine B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Montag,
mit Spannung habe ich Ihre heutige Rede zum Thema Vorratsdatenspeicherung verfolgt. Sie werden es vielleicht nicht glauben, aber ich habe bei Ihren Worten gejubelt und empfand das Verhalten einiger anderer Abgeordneter als Frechheit.
Ich möchte Ihnen auf diesem Wege für Ihr Engagement danken. Sie hat mich tatsächlich sehr beeindruckt.
Werden sich die Grünen an einer Verfassungsklage beteiligen?
Hochachtungsvoll
Eine Bundesbürgerin
Sehr geehrte Frau Bundesbürgerin,
Ihre anerkennenden Worte über meine Rede haben mich sehr gefreut, vielen Dank.
Am Dienstag haben wir uns als Grüne Bundestagsfraktion einstimmig dazu entschlossen, gegen die Vorratsdatenspeicherung vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen. Wir Grünen setzen darauf, dass das Bundesverfassungsgericht diesem Spuk ein Ende bereiten wird. Wir unterstützen aber auch das breite Bündnis gegen die Vorratsdatenspeicherung und die Verfassungsklage, die tausende Bürgerinnen und Bürger in Kürze in Karlsruhe einreichen werden.
Mit den besten Grüßen,
Jerzy Montag (MdB)
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