Frage an Jerzy Montag von Jeannette T. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Abgeordneter Montag,
vielen Dank für Ihre Antwort auf meine Frage bezüglich des Einsatzes des Sturmgewehres G-36-K der Firma Heckler & Koch in Georgien.
Dass die Bundesregierung keine Waffenexporte nach Georgien genehmigt hat glaube und hoffe ich auch (andernfalls hätte Bundeskanzlerin Merkel ein echtes Problem).
Irgendwo müssen diese Werkzeuge des Todes jedoch herkommen und irgendwie müssen sie nach Georgien gekommen sein ...
In der Regel werden derartige Waffen mit einer Seriennummer versehen. Wenn diese Seriennummer ermittelt werden könnte, müsste es doch möglich sein, den Ort der Produktion und die entsprechenden "Vertriebswege" heraus zu bekommen - und vielleicht für die Zukunft trocken zu legen.
Wenn die Bundesregierung hier auf Aufklärung drängen würde - im Rahmen einer nachhaltig guten Zusammenarbeit auf EU- und NATO-Ebene - könnte sich die georgische Regierung kaum verweigern.
- Sehen Sie hier Möglichkeiten, auf parlamentarischem Wege die Bundesregierung in die Pflicht zu nehmen?
DANKE für Ihre Mühe, DANKE für Ihr Engagement und schöne Grüße
Jeannette Treßelt
Liebe Frau Treßelt,
ich freue mich sehr über ihr Engagement und sehe, daß Sie an einer Friedenspolitik interessiert sind.
Natürlich werden wir GRÜNE die Bundesregierung in die Pflicht nehmen, dies ist die orginäre Aufgabe einer Oppositionspartei.
Mit den besten Grüßen,
Ihr
Jerzy Montag
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