Frage an Jerzy Montag von Cengiz A. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Montag,
wie man am 17.04.2008 in der Online Ausgabe der Haaretz nachlesen konnte - leider gibt es fast keine Meldungen deutscher Medien hierzu - sind Sie als Mitglied einer deutschen Parlamentariergruppe in Hebron von Siedlern verbal beschimpft und bedroht worden. Israelische Sicherheitstruppen, die vor Ort waren, haben sich für nicht zuständig erklärt.
Handelt es sich bei dem Verhalten der Siedler von Hebron um eine Ausnahme oder treten diese Siedler auch gegenüber der palästinenischen Bevölkerung auf diese Art und Weise auf? Konnten Sie Palästinenser zu diesem konkreten Problem befragen?
Vielen Dank für Ihre Antwort
Mit freundlichen Grüßen
Cengiz Abdul-Rahman
Sehr geehrter Herr Abdul-Rahman,
zuerst einmal bedauere ich es, dass einige wenige radikale Siedler ein so negatives Bild von Israel bei uns, den Mitgliedern der Delegation des Rechtsausschusses, hinterlassen haben.
Wir wissen, dass es nur ganz wenige sind, aber es ist nicht hinnehmbar, dass den Anschuldigungen und Bedrohungen kein Ende bereitet wurde. Das Auswärtige Amt hat wegen des untragbaren Verhaltens der israelischen Sicherheitskräfte interveniert und der israelische Botschafter in Berlin hat sich öffentlich dafür entschuldigt.
Zu Ihren Fragen: Von Kennern der Situation in Israel wurde uns gesagt, die jüdischen Siedler in Hebron würden sich seit Jahren in dieser Weise aufführen und es sei richtig und wichtig, dies nicht hinzunehmen, sondern klar und öffentlich zu benennen. Die ca.500 Siedler in Hebron zählen innerhalb der jüdischen Siedlerbewegung zu den gewaltbereitesten und radikalsten; regelmäßig kommt es zu Übergriffen, Schikanierungen und Bedrohungen auf Palästinenser und deren Häuser und Geschäfte. Auch AktivistInnen von israelischen und internationalen Menschenrechtsgruppen, welche die Vorkomnisse in Hebron beobachten, werden beschimpft und bedroht. Mittlerweile haben viele palästinensiche Bewohner aus Hebron aus Angst Ihre Häuser verlassen und in der israelisch kontrollierten (und nahezu abgeriegelten) Altstadt finden sich meist nur noch verbarrikadierte, ehemalige palästinensischen Häuser und Geschäfte.
Auf meine Anregung hat sich der Rechtsauschuss sowohl mit israelischen als auch palästinensischen Nicht-Regierungs-und Friedensgruppen getroffen. Dabei wurde natürlich auch das Verhalten der jüdischen Siedler angesprochen und bedauert.
Mit den besten Grüßen,
Jerzy Montag
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