Ab welcher Inzidenz unter 0-15 Jährigen gedenken Sie, sich für den Schutz unserer Kinder einzusetzen?
Sehr geehrter Herr Nettekoven,
meine Frage steht im Zusammenhang mit der Beobachtung, dass weder Sie noch eine:r Ihrer Kolleg:innen im Landtag ernsthafte Maßnahmen zum Schutz unserer Kinder betreibt.
Die Entscheidungen bzgl. PCR-Tests in Schulen sowie viele andere Rückwärtsgewandte Maßnahmen beim Gesundheitsschutz, lassen mich ratlos zurück.
Ist diese Resignation eines sehr großen Teils der Bevölkerung von Ihnen gewollt?
Viele Grüße
Dennis A.
Sehr geehrter Herr A.,
als Familienvater teile ich die Sorge um das Wohl unserer Kinder. Die aktuelle Situation der Pandemie, die durch die Omikron-Variante eine neue Dynamik erhalten hat, ist eine große Belastung für unsere Familien. Jetzt hat die PCR-Test-Priorisierung von Bundesgesundheitsminister Lauterbach zu Einschränkungen für die bundesweit vorbildlichen Kita und Schultests in NRW mittels PCR-Pooltestungen und PCR-Einzeltests geführt. Den verlangten Wechsel des Testablaufs kann meine Fraktion nicht gutheißen. Unsere Enttäuschung, dass die PCR-Tests an Kitas und Schulen nicht auf der Prioritätenliste der Bundesregierung stehen, haben wir entsprechend deutlich zum Ausdruck gebracht. Ihre Ratlosigkeit angesichts des auf Bundesebene verfügten Strategiewechsels kann ich sehr gut nachvollziehen.
Den Vorwurf, dass der Landtag keine Maßnahmen zum Schutz unserer Kinder ergreift, weise ich auch im Namen meiner Fraktionskolleginnen und -kollegen entschieden zurück. NRW hat die Laborkapazitäten in den zurückliegenden Wochen und Monaten fast verdoppelt. In der vergangenen Woche sind an Schulen allein rund 400.000 Pool- und Einzeltests erfolgt. Wenn jetzt Antigen-Schnelltests an die Stelle der PCR-Einzeltests treten, geschieht das als direkte Folge der Priorisierungsentscheidungen auf Bundesebene und entspricht nicht der von meiner Fraktion favorisierten Teststrategie an Schulen. In den letzten neun Monate hat dieses Testverfahren dafür gesorgt, den Schulalltag der Kindern so sicher wie möglich zu gestalten. Als CDU-Fraktion werden wir uns dafür einsetzen, dass diese Sicherheit auch unter veränderten Testbedingungen so gut wie möglich gewährleistet werden kann. An den Grundschulen in NRW stehen aktuell 2,5 Millionen zur Verfügung. Das entspricht mehr als vier Tests pro Schüler. Somit sind die erforderlichen Testungen auch in der nächsten Woche gewährleistet.
In Bezug auf Ihre Frage, ab welcher Inzidenz unter 0-15 Jährigen wir uns für den Schutz unserer Kinder einzusetzen gedenken, möchte ich darauf verweisen, dass wir zu unserer Verpflichtung stehen, in der Pandemie Bildungsgerechtigkeit und Gesundheitsschutz für unsere Kinder und Jugendlichen sicherzustellen. Aus den Erfahrungen der letzten beiden Jahren haben wir gelernt, wie wichtig das gemeinsame Lernen im Klassenverband für unsere Kinder ist. Nicht alle Elternhäuser können den Ausfall des Präsenzunterrichts kompensieren. Deshalb bleibt es eines unserer wichtigsten Ziele in der Corona-Pandemie, die Schulen offen zu halten und damit gerechte Bildungschancen für alle Schülerinnen und Schülern zu ermöglichen.
Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie, dass Sie gemeinsam mit Ihren Kindern gut durch diese belastende Zeit kommen. Bleiben Sie gesund!
Mit freundlichen Grüßen
Jens-Peter Nettekoven
Weitere Fragen an Jens-Peter Nettekoven
Sprache ist ein Mittel, gesellschaftliche Vielfalt ins öffentliche Bewusstsein zu rücken. Auf Sprache fokussierte Gender-Debatten sind jedoch wenig zielführend.
Die Frage nach einer vergleichenden Einordnung der Covid-19-Infektionen kann ich Ihnen für die von Ihnen genannten Betrachtungszeiträume nicht beantworten.
(...) Grundsätzlich bin ich der Meinung, dass an den Schulen bei der Auswahl von Produkten, deren Einsatz die Verarbeitung schüler- und lehrerbezogener Daten umfasst, den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen Rechnung getragen werden soll. (...)
(...) Als Mitglied des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales im Landtag von Nordrhein-Westfalen begrüße ich den Entwurf des „Tabaksteuermodernisierungsgesetzes“ als wichtigen Beitrag zur Stärkung des Gesundheits- und Jugendschutzes. (...)