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Jens Lehmann
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Frage von Thomas H. •

US-Experten warnen: Russland bereitet sich auf großangelegten Konflikt mit Nato vor Quelle: s.u. Wie lange tragen Sie als MdB diese, unsere Politik noch mit?

https://www.merkur.de/politik/krieg-russland-kreml-wladimir-putin-nato-konflikt-baltikum-experten-moskau-ukraine-zr-93023942.html

"Merkel wusste, dass eine Aufnahme der Ukraine ... eine rote Linie für die Russen bedeutete, deren Überschreitung, wie im Falle Georgiens geschehen, KRIEG zur Folge hätte."

Quelle: s. unten - Brigadegeneral Erich Vad

Die Bundeskanzlerin hatte sehr früh erkannt, welche Gefahren eine Nato-Mitgliedschaft der Ukraine bergen würde. Beim Nato-Gipfel 2008 in Bukarest, ..., waren sie und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy diejenigen, die eine sofortige Aufnahme dieser Länder verhinderten. Angela Merkel wusste, dass das – neben dem innenpolitischen Dissens in der Ukraine – eine rote Linie für die Russen bedeutete, deren Überschreitung, wie im Falle Georgiens geschehen, Krieg zur Folge hätte.

Quelle:https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/erich-vad-im-interview-ueber-das-schicksal-der-ukraine-wird-in-washington-und-moskau-entschieden-li.2185298

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr H.,

ich teile Ihre Einschätzung, dass die Russische Föderation nach den uns vorliegenden Erkenntnissen militärisch enorm aufrüstet. Rund die Hälfte der derzeit produzierten Rüstungsgüter werden demnach in die Reserve überstellt und sind offenbar nicht für den sofortigen Einsatz an der Front in der Ukraine vorgesehen.

Vor diesem Hintergrund kann eine verantwortungsvolle und unsere Freiheit sichernde Politik nur darin bestehen, für eine starke und einsatzbereite Bundeswehr zu sorgen und gemeinsam mit unseren Partnern in Europa und der NATO in eine Position der Stärke und Ebenbürtigkeit zu gelangen, die auf der Gegenseite Verhandlungsbereitschaft erzeugt und damit die von Ihnen befürchteten Konflikte verhindert. Für diese Politik stehe ich und die gesamte CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

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