Frage an Jens Kabisch von Jens K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Kabisch,
wie stehen Sie zu den Aktivitäten der Bundeswehr im Ausland ? Halten Sie diese für sinnvoll ? Können Sie mit Ihrem Gewissen, den Bundeswehreinsatz in Afghanistan mittragen ?
Mit freundlichen Grüßen
Jens Köhler
Sehr geehrter Herr Köhler,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Auch wenn Leipzig nicht zu meinem Wahlkreis gehört, beantworte ich Ihnen die Frage gerne, da diese ohnehin von überregionaler Bedeutung ist. Abgeordnete sind ihrem Gewissen verpflichtet. Die Entscheidung, ob Soldatinnen und Soldaten in einen Auslandseinsatz geschickt werden oder nicht ist aus meiner Sicht die größte Probe für das eigene Gewissen. Seit dem Kampfeinsatz im Kosovo, der 1999 begann, sind deutsche Soldatinnen und Soldaten an vielen Einsatzgebieten engagiert und dabei zumeist mit Wiederaufbau betraut. Jeder dieser Einsäte ist durch ein Mandat abgedeckt. Die Bundeswehr agiert also im Rahmen internationaler Bündnissysteme. In ihren Einsatzgebieten leistet die Bundeswehr einen unverzichtbaren Beitrag zur Sicherheit und Stabilität ganzer Regionen. Das Geleistete findet in der breiten Öffentlichkeit derzeit keine dementsprechende Anerkennung.
Der Einsatz in Nord-Afghanistan zeigt leider, wie gefährlich Auslandseinsätze der Bundeswehr sind. Besonders durch diesen Einsatz fällt meines Erachtens auf, dass die Bundeswehr für solche Einsatz und solch extreme Gefahrenlagen nicht gut genug ausgerüstet ist. Zudem fehlt mir eine durchschaubare Strategie, die vor allem eine zeitliche Befristung festhält. Ich halte eine solche Einsatzstrategie bei jedem Auslandseinsatz für unerlässlich.
Keiner dieser Auslandseinsatz der Bundeswehr ist gleich. Es ist die Pflicht des Abgeordneten, die Operationen für sich zu beurteilen. Dabei muss er sich und sein Gewissen prüfen, vor allem dann, wenn Soldatinnen und Soldaten durch kriegerische Aktivitäten ums Leben kommen könnten. Diese Situation besteht vor allem in Afghanistan. Von daher ist eine Verlängerung des ISAF-Mandats die wohl schwerste Entscheidung. Ich bin nicht sicher, ob ich eine Verlängerung dieses Auslandseinsatzes mit meinem Gewissen vereinbaren kann, zumal ich mich selbst der Waffe verweigert habe. Im Zusammenhang mit all den Auslandseinsätzen halte ich eine Diskussion über die Zukunft der Armee für erforderlich. Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort meine Sicht der Dinge dargelegt zu haben.
Mit besten Grüßen
Jens Kabisch
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