Herr Herrndorff, wie soll Klimaschutz gerade für Familien mit kleinen Einkommen bezahlbar sein? Wie bekommen Sie „Klimagerechtigkeit“ hin?
Sehr geehrter Herr L.,
vielen Dank für Ihre Frage, die sicher viele Menschen beschäftigt.
Für uns als Grüne und mich als Bundestagskandidaten müssen die Themen Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit immer Hand in Hand gehen. Wir sprechen deshalb auch von Klimagerechtigkeit.
Klimagerechtigkeit bedeutet für uns, dass wir die Einnahmen, die über eine CO2-Bepreisung eingenommen werden, an die Bürgerinnen und Bürger durch ein Energiegeld wieder ausschütten wollen.
Viele Ausgaben, über die man direkt oder indirekt einen hohen CO2-Preis zahlen muss, können sich Bürgerinnen und Bürger mit kleinen Einkommen nicht oder nur schwer leisten.
Der CO2-Preis wird dadurch vor allem von Menschen mit einem hohen Lebensstandard bezahlt. Die Ausschüttung soll aber für alle Bürgerinnen und Bürger in gleicher Höhe erfolgen, sodass Bürgerinnen und Bürger mit kleinen Einkommen unterm Strich davon mehr profitieren und mehr Geld haben werden.
Weiterhin wollen wir die EEG-Umlage senken und besonders Betroffene, etwa Pendler:innen mit niedrigen Einkommen zusätzlich mit einem Klimabonus-Fonds unterstützen bspw. beim Umstieg auf ein emissionsfreies Fahrzeug.
Die CO2-Bepreisung im Wärmebereich soll von den Hauseigentümer:innen getragen werden. Klein- und Kleinstvermietende werden mit einer Härtefallregelung unterstützt.
Nicht nur aus ökologischen und gesundheitsfördernden Gründen, sondern auch aus sozialen Gründen ist der massive Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs, des Schienenverkehrs sowie des Radverkehrs entscheidend. Hierauf muss der eindeutige Schwerpunkt staatlicher Investitionen liegen. Es sind die Menschen mit kleinen Einkommen, die überwiegend auf guten ÖPNV angewiesen sind und deutlich seltener einen eigenen Pkw besitzen.
Um mögliche Kostensteigerungen etwa bei der Ernährung zu kompensieren, wollen wir zudem Menschen mit niedrigen Einkommen durch einen höheren Mindestlohn und für Sozialleistungsbeziehende durch höhere Regelsätze verbessern.
Wie sie sehen, sind mit uns Grünen Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit wählbar.
Mit freundlichen Grüßen
Jens Herrndorff
Weitere Fragen an Jens Herrndorff
Grundsätzlich halte ich die Corona-Schutzimpfung für ein Gebot der Solidarität.
Darüber hinaus möchte ich mit Bürger:innenräten auf Bundes- und Landesebene die Möglichkeit schaffen, die Alltagserfahrungen der Menschen in diesem Land im Dialog mit Expert:innen und der Politik in die Gesetzgebung einfließen zu lassen.
Die Corona-Pandemie hat in der Tat offenbart, welche Defizite es im Hinblick auf die sozialen Absicherungsmöglichkeiten für Kultur- und Medienschaffende derzeit in unserem Land gibt.
Immer mehr landwirtschaftliche Betriebe – dazu zählen auch die Baumschulen - sind an einer nachhaltigen und ökologischen Produktion interessiert und sind sich ihrer Rolle im Kampf gegen die Klimakrise bewusst.