Frage an Jens Guth von Klaus H. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr Guth,
vielleicht ist Ihnen der Begriff "nichtkommerzielles Lokalradio" ja
bekannt; es handelt sich um staatlich unterstützte Radiostationen, bei
denen Bürger und Bürgerinnen das Programm gestalten, um die
Meinungsvielfalt öffentlich zu machen.
In Rheinland/Pfalz gibt es solche Radiostationen im Gegensatz zu Hessen
nicht (in Wiesbaden sendet die Rheinwelle ein solches Programm). Nach
meiner Meinung sollten solche Radiostationen auch in Rheinland/Pfalz
lizensiert und staatlich unterstützt werden.
Wie stehen Sie dazu?
Sehr geehrter Herr Hecker,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich Ihnen gerne beantworte. Mit dem neuen Landesmediengesetz will die SPD in Rheinland-Pfalz offene Kanäle in Medienkompetenznetzwerke überführen. Derzeit gibt es 28 offene Kanäle, die gegenwärtig betrachtet werden.
Damit werden wir der wachsenden Medienkonvergenz gerecht und vertreten die Medienpartner vor Ort. Bei der Verabschiedung des neuen Landesmediengesetzes wurde auch das Thema "nichtkommerzielles Radio" diskutiert. Seinerzeit wurde keine Forderung nach Frequenzen erhoben. Aus diesem Grund verfolgte die SPD die eingangs erwähnte Schaffung von Medienkompetenznetzwerken weiter.. Wobei nicht ausgeschlossen ist, dass sie um eine Hörfunkkomponente erweitert werden kann. Weiterhin besteht zur Zeit eine hohe Dichte im Bereich der UKW- Frequenzen besteht, so dass keine freien Frequenzen verfügbar sind. Für weitere Fragen - auch zum Thema "nichtkommerzielles Lokalradio" - steht Ihnen die Vorsitzende der Versammlung für LMK , Frau Renate Pepper MdL gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Jens Guth
Weitere Fragen an Jens Guth
Das Thema Langstrecken-Tiertransporte in Länder außerhalb der Europäischen Union (EU) ist ein komplexes und umstrittenes Thema, das viele ethische, rechtliche und praktische Aspekte berührt. Es gibt derzeit kein allgemeines Verbot solcher Transporte in der gesamten EU, obwohl es Initiativen und Diskussionen auf EU-Ebene gibt, die darauf abzielen, strengere Regelungen einzuführen oder solche Transporte gänzlich zu verbieten.
Ich halte - zum jetzigen Zeitpunkt - nichts von einem Verbotsverfahren!
(...) die SPD setzt sich politisch seit Jahren für eine Bürgerversicherung ein (...)
(...) Ich teile Ihre Sorgen um unsere Einkaufsstadt. (...)