Frage an Jens-Eberhard Jahn von Jutta P. bezüglich Soziale Sicherung

Hallo Jutta,

vielen Dank für deine Frage. Im Programm der ÖDP steht, dass wir ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) ablehnen. In unserer Partei wird aber derzeit darüber gestritten, wie man das von uns geforderte Familiengeld schrittweise in ein BGE überführen könnte.

Ich selbst bin Gründungsmitglied des Netzwerks Grundeinkommen in Deutschland. Wir haben uns zu diesem Thema vor etwa 15 Jahren zusammen geschlossen, zunächst waren es ein paar Dutzend Linke, Grüne, "Arbeitslosen-bewegte", katholische-Arbeitnehmer*innen, heute hat das Netzwerk tausende Mitglieder. Einer der Vorstandssprecher kommt von der ÖDP.

In keiner Partei (außer der Ein-Punkt-BGE-Partei) gibt es derzeit eine Mehrheit für das BGE. Bei Grünen, Linken - und bei der ÖDP - wird es intensiv debattiert.

Du hast mich persönlich gefragt: Ja, ich bin für ein BGE! Und ich bin optimistisch, die ÖDP davon zu überzeugen. Innerhalb der ÖDP wurde das Konzept eines humanökologischen Grundeinkommens entwickelt. Das soll durch Umweltabgaben bzw Steuern auf Ressourcenverbrauch finaniert werden und an Bildung gekoppelt werden. Dafür gibt es in der ÖDP eine Mehrheit. Ich bin sicher, dass dieses Konzept bald zu unserem Programm gehört und somit ein Einstiegsmodell zum BGE wird.

Als Kandidat der ÖDP vertrete ich zunächst mal auch deren Programm. In der Frage des BGE, die ja auch derzeit das Europaparlament, für das ich kandidiere, beschäftigt, stehe ich hundertprozentig hinter der Idee eines BGE, unaghängig von der Programmatik der ÖDP.

Ich hoffe, dir mit meiner Antwort geholfen zu haben.

Liebe Grüße, Jens