Frage an Jens-Eberhard Jahn von Björn B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Lieber Herr B.,

ich danke Ihnen für diese Frage. Wahrscheinlich enttäusche ich Sie: Politiker, zumindest gewählte, sind eben Repräsentanten, Volksvertreter. Auf den Parteiversammlungen, die die KandidatInnen wählen, sitzen eben nicht nur "tolle" Leute, sondern ganz normale. Und die wählen meist auch keine Genies oder charakterliche Größen, sondern ebenfalls "normale" mit vielen Stärken und Schwächen. Das mag man bedauern, da es dann auch im Bundestag Mittelmaß hervorbringt. Das ist aber prinzipiell zu begrüßen, denn das Parlament soll ja das Volk mit allen Schwächen und Stärken und Mittelmaß widerspiegeln.

Die Frage nach "guter Politik" und dem Verhalten gegenüber den WählerInnen ist auch die Frage nach dem imperativen Mandat: Also danach, ob ich als Abgeordneter meinem Gewissen, 1 zu 1 dem WählerInnenwillen oder dem Programm meiner Partei verpflichtet bin. Schwierig: Ich habe ein Gewissen, bin aber von den WählerInnen gerade wegen des Parteiprogramms gewählt. Die Lösung liegt nahe: Wichtig ist der stete Kontakt mit den WählerInnen, das Ohr und die konkrete Anteilnahme. Also nicht abgehoben, nah ran. Dies gelingt durch Mandatszeitbegrenzung, zum Beispiel.

Politische GegnerInnen müssen respektiert werden. Inhaltliche Polemik schließt das nicht aus, im Gegenteil. Wichtig ist es, den Gegner/die Gegnerin als Menschen ernst zu nehmen. Das stößt an Grenzen, wenn von GegnerInnen offen menschenverachtende Positionen eingenomen werden. Ich kenne die Diskussionen, die in vielen Parteien um den Umgang mit der NPD geführt wurden. Ich habe dafür keine Patentlösung. Ich selbst wäre sehr ungern neben der NPD auf einem Podium, möchte aber auch keine Märtyrer schaffen unter denen, die sich dann ausgegrenzt fühlen. Also klar: Der Umgang muss fair sein, und Grenzen bestimmt am Ende JedeR selbst.

Worin GENAU, wie Sie fragen, die Unterschiede zwischen VertreterInnen der ÖDP und der etablierter Parteien bezüglich des Umgangs miteinander bestehen, kann ich Ihnen nicht sagen, das wäre unredlich. Denn dann müsste ich für alle ÖDP-VertreterInnen sprechen, das maße ich mir nicht an. Eines aber sage ich Ihnen: Kleinen Parteien geht es weniger um Machterhalt als vielmehr um Inhalte. Und: Die ethischen Grundlagen der ÖDP sind Maßstab für fairen Umgang mit GegnerInnen und für BürgerInnenähe. Fehler machen wir auch, auch die ÖDP. Wir brauchen selbstkritische und fehlerfreundliche Politik, denn wir sind nicht im Besitz der Wahrheit. Wir machen einen Vorschlag: Mensch vor Profit! Hin zu einer Gesellschaft ohne Wachstumsideologie - dazu stehe ich konsequent mit allem Respekt vor Andersenkenden.

Ihre Frage hat mich sehr nachdenklich gemacht und meine Antwort wird Sie nicht befriedigen. Gut so, denn ich mag keine endgültigen, platten Antworten: Lassen Sie uns im Gespräch bleiben: jens-eberhard.jahn@oedp.de .

Herzlich

Jens-Eberhard Jahn