Frage an Jens-Eberhard Jahn von Jörg B. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Jahn,
wir haben das Problem, das über Klimaschutz zwar viel geredet wird, aber wenig getan. Eine marktferne Energiewende darf man als gescheitert ansehen, der CO2 Ausstoss steigt. Der wohl einzige wirksame Weg wäre es ja wohl, fossile Energie kalkulierbar wachsend zu besteuern und die Einspartechnologie und Investitionen nun wieder den Markt regeln zu lassen. Da kommt dann der soziale Einwand und es klingt sehr unpopulär. Den Einwand könnte man aber überwinden, wenn man 1:1 eine Grundrente aus diesem Steueraufkommen zahlt?
Dann wäre hier ein Ausgleich für die sinkende gesetzliche Rente geschaffen, mit "Ökorente für mich" klingt doch schon mal besser als Ökosteuer für alle (also auch Industrie;Gewerbe,Behörden).
Gibt es ähnliche Denk-Ansätze bei Ihrer Partei schon?
liebe Grüße, J. B.
Sehr geehrter Herr B.,
ich danke Ihnen herzlich für Ihre Frage. Ihren einleitenden Thesen stimme ich ausdrücklich zu. In ihrem Grundsatzprogramm sieht die ÖDP vor, dass die Ökosteuer durch eine Pro-Kopf-Umlage ("Ökobonus") ausgeglichen wird. Das wäre eine Art "Ökorente" in Ihrem Sinne, nehme ich an.
Eine Minimalvariante davon wäre die sozial veträgliche Gewährung eines Sockelverbrauchs (+ kostenloser ÖPNV); eine Maximalvariante wäre ein bedingungsloses Grundeinkommen. Der Bundesarbeitskreis "humanökologisches Grundeinkommen" in der ÖDP hat im Vorfeld des Bundesparteitags im Mai sein Modell eines (im wesentlichen) durch Ökosteuern finanzierten Grundeinkommens vorgstellt. Über dieses Modell wird nach wie vor debattiert. Ich persönlich unterstütze es.
Sie sehen, es gibt in der ÖDP Denkansätze in Richtung einer Öko-Umlage und eines humanökologischen Grundeinkommens als Bausteine einer ökologisch-sozialen Marktwirtschaft ohne Wachstumszwang.
Liebe Grüße
Jens-Eberhard Jahn
Weitere Fragen an Jens-Eberhard Jahn
Nichts! "Hartz IV" (ALG 2) verstößt gegen das Menschenrecht auf Nahrung und ist verkappte Zwangsarbeit. Ich befürworte ein Bedingungsloses Grundeinkommen.
Mehr Dialog und mehr direkte Demokratie; keine Firmenspenden an Parteien (unabhängige Politik!); weg vom Wirtschaftswachstumswahn; hin zu einem Grundeinkommen.
Die ÖDP hat umfassende agrarpolitische Konzepte für eine Ökologisierung der Landwirtschaft. Das schließt Klimaschutz und Erhalt der (Agro)Biodiversität ein.
Bitte informieren Sie mich genauer über diese spezielle Problematik. Die Thematik ist mir neu. Die ÖDP fordert seit langem ein Erziehungs- und Pflegegehalt.