Frage an Jens-Eberhard Jahn von Ines E. bezüglich Soziale Sicherung
Spandau gilt als sozialer Brennpunkt, der Fallmanager im Jobcenter sagte: "auf dem absteigenden Ast." Kunst und Kultur sind Standortfaktoren. Wir bauten, um Situationen in Spandau grundlegend und nachhaltig zu verändern, die Kunstlandschaft Spandau auf und betreuen Medienwerkstätten mit Kindern und Jugendlichen. Das Jobcenter Spandau verhindert die Fortführung des Projektes als Bürgerarbeit, obwohl Comovis/Berlin das Projekt weiterhin co finanzieren will. Welche Problemlösung bieten Sie an?
Liebe Frau Eck,
Ich bin erstaunt und empört. Konkret sollten Sie sich in diesem Fall bei der LINKEN an den Bezirksverordneten Karlheinz Zesch wenden. DIE LINKE tritt für einen Öffentlichen Beschäftigungssektor ein. Hier ist natürlich Verbindlichkeit gefordert, sowohl für die Beschäftigten als auch für die Projekte.
Auf Verwaltungsebene oder über die BVV in Spandau findet sich hoffentlich eine konkrete kurzfristige Lösung. Ich kann da nichts tun, kenne ja auch die Einzelheiten nicht. Sie könnten mir Ihren Fall aber ausführlicher schildern, dann hätte ich gegebenenfalls Vorschläge.
Auf Landesebene gilt es, den ÖBS auszubauen. Das geht nur mit einer starken LINKEN. Aber auch das befriedigt bestenfalls mittelfristig.
Ich sage es Ihnen ganz ehrlich, auch wenn es (noch) nicht Teil der Programmatik der LINKEN ist und auch auf Landesebene (Berlin) allein nicht auf den Weg gebracht werden kann: Wir brauchen - alle - ein Bedingungsloses Grundeinkommen. Bedingung für die Freiheit der Kunst ist die materielle Freiheit des Künstlers. Voraussetzung, dass "der Ast nicht absteigt" ist, dass alle ihr Auskommen haben - besser: ihr Einkommen, ihr Grundeinkommen. Statt auf bürokratische Lösungen (Anträge wollen geschrieben werden, Symptome müssen festgestellt und Voraussetzungen erfüllt werden) setze ich auf Freiheit und Verantwortung. Daher habe ich 2005 mit vielen anderen das Netzwerk Grundeinkommen mit gegründet und wirke in der BAG Grundeinkommen bei der LINKEN mit. Auf lokaler Ebene war ich in den Grundeinkommensnetzwerken in Freiberg (Sa.) und Leipzig aktiv. DIE LINKE ist gemeinsam mit den Bündnisgrünen die Partei 8abgesehen von kleineren, zu denen ich auch zzt. noch die Piraten zähle), in der die BGE-Debatte am weitesten fortgeschritten ist. Ich hoffe und wirke dafür, dass sich DIE LINKE mittelfristig die Forderung nach einem BGE zu eigen macht.
So. Das hilft Ihnen in Ihrer konkreten Situation nicht weiter. Deshalb sagte ich eingangs, dass Sie Herrn Zesch oder gern auch mir Ihren Fall bitte genauer darstellen könnten, ich/er würde dann nach Lösungen suchen. Lösungen diesseits der Einführung des BGE.
Herzliche Grüße
Jens-Eberhard Jahn