Frage an Jella Teuchner von Hans B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Abgeordnete,
wie verändert sehen Sie die Bundeswehreinsätze im Ausland in Anbetracht der Todesfälle der deutschen Soldaten.
Sozialdemokratische Wehrpoltik und die sogenannt Veerteitigung am Hindukusch muss neu überdacht werden. Helfen Sie mit diesen Wahnsinn zu beenden.
Hans Bäuml, 56 Jahre Mitglied der SPD und Angehörioger der Krigsgeneration dr große Sorgen hat dass seine Enkel in Afrika usw. den *Heldentod* sterben müßten.
Sehr geehrter Herr Bäuml, lieber Hans
vielen Dank für Ihre Frage vom 20. Mai, die ich Ihnen gerne beantworte.
Grundsätzlich hat sich an meiner kritischen Haltung gegenüber dem Engagement deutscher Truppen in Afghanistan nichts geändert - die Anschläge in Afghanistan auf deutsche Soldaten und auf die afghanische Zivilbevölkerung haben mich sehr erschüttert.
Der politisch instabilen Lage kann nur mit zivilem Wiederaufbau und politischem Druck entgegengewirkt werden. Innerhalb der SPD-Fraktion gibt es nicht wenige, die sehr skeptisch sind, ob es eine militärische Lösung gibt.
Einen Rückzug deutscher Truppen im Alleingang halte ich für falsch, vielmehr sollten wir die Bundesregierung auffordern, sich stärker auf internationaler Ebene für eine Änderung der Strategie im ganzen Land einzusetzen. Der zivile Wiederaufbau muss weiter gestärkt werden genauso wie es gelingen muss, den Einsatz der Schutztruppe ISAF im Norden des Landes von der kriegerischen Auseinandersetzung im Süden zu unterscheiden. Diese „Operation Enduring Freedom“ fordert immer wieder Tote bei der afghanischen Zivilbevölkerung.
Ich hoffe, Ihre Frage beantwortet zu haben. Bei Rückfragen können Sie sich gerne an mich wenden.
Mit freundlichen Grüße,
Jella Teuchner, MdB
Weitere Fragen an Jella Teuchner
(...) Die afghanischen Sicherheitskräfte müssen selbst in der Lage sein, Sicherheit im eigenen Lande zu gewährleisten. Diese Bemühungen brauchen den Schutz durch militärische Präsenz. Wir können die Menschen in Afghanistan nicht allein und im Stich lassen. (...)
(...) Sollte ein Arzt einen seiner Patienten kränker machen, als er eigentlich ist und das bei der Krankenkasse angeben, müsste es in erster Linie jemanden geben, der dagegen gerichtlich klagen würde. Das Gericht entscheidet natürlich dann darüber. (...)
(...) Seit Anfang des Jahres gibt es Meldungen, die sich darauf beziehen, dass immer mehr gesetzliche Krankenkassen immer öfter versuchen Ärzte unter Druck zu setzen, damit diese mit übertriebenen Diagnosen den Kassen zu Sonderleistungen aus dem morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich (Morbi-RSA) verhelfen. (...)
(...) Ein Verbot der Arzneimittelwerbung für Pharmaunternehmen würde unter Umständen bedeuten, dass den Unternehmen finanzielle Einnahmen wegbrächen, so dass sie weniger Geldmittel für Forschung und Entwicklung zur Verfügung hätten. Die Preise für Arzneimittel könnten somit auch steigen, weil die Forschung und Entwicklung fortgeführt werden muss, so dass damit auch die Beiträge zur Gesetzlichen Krankenversicherung steigen müssen. (...)