Frage an Jella Teuchner von Stefan W. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Teuchner,
warum haben Sie beim Tornado-Einsatz nicht dagegen gestimmt?
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Wagner
Sehr geehrter Herr Wagner,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 8. April zu meinem Abstimmungsverhalten beim Tornado-Einsatz in Afghanistan, die ich Ihnen gerne beantworte.
Am Tag der namentlichen Abstimmung war ich, bedingt durch Krankheit, verhindert und konnte mich somit nicht beteiligen.
Das Thema hat uns in den Wochen sehr beschäftigt, was sich in sehr kontroversen Diskussionen im Parlament, Regierung und Öffentlichkeit niedergeschlagen hat. Die deutschen Tornados werden im Rahmen der Offensive von Nato und USA gegen die Taliban zwar kaum direkt an Kampfhandlungen beteiligt sein, aber Daten für die Angriffe der Nato-Truppen liefern.
Die politisch instabile Lage in Afghanistan liegt nicht an mangelnder militärischer Feuerkraft der Allierten – nur zivilier Wiederaufbau und politischer Druck können hier meiner Meinung nach helfen. Der bisherige Bundeswehreinsatz war sinnvoll, im Norden des Landes ist die Lage stabil. Ich stehe dem Tornado-Einsatz kritisch gegenüber, dieser stellt eine Richtungsentscheidung für die Bundeswehr dar: nicht das Zivile, Pazifierende wurde betont – der Einsatz ist ein erster Schritt in einen aktiven Kampfeinsatz der Bundeswehr, auch in Zukunft können somit aktive Kampfeinsätze möglich werden, ob in Afghanistan oder anderen Konfliktregionen.
Ich hoffe, Ihre Frage beantwortet zu haben. Bei Rückfragen können Sie sich gerne an mich wenden.
Mit freundlichen Grüßen,
Jella Teuchner, MbB
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