Frage an Jasmin Wahl-Schwentker von Stefan M. bezüglich Finanzen
Sehr geehrte Frau Wahl-Schwentker,
vor einigen Jahren habe ich die FDP gewählt und diese war mit einen nie dagewesenen Anteil unter Westerwelle/ Rösler an der damaligen Bundesregierung beteiligt.
Versprochen wurde damals vollmundig als Hauptziel eine große Steuerreform mit Entlastung und vor allen Dingen enormer Vereinfachung. Ein schlanker Staat mit mehr Netto vom Brutto war das Hauptschlagwort der FDP.
Die FDP hatte trotz nie dagewesener Stimmenanteile nicht die Möglichkeit, ihre Ziele in erkennbare Weise durchzusetzen. Ok, die Abschaffung der Praxisgebühr und die katastrophal dargestellte Mövenpickgeschichte blieb. Das die FDP gegen Merkel ihre Ziele nicht durchsetzen konnte ist eines, warum die FDP nicht die Koalition verlassen hat, ist mir bis heute ein Rätsel. Damit hätte die FDP ihr Gesicht gewahrt und wäre nicht so abgestraft worden.
Wieso sollte ich mich darauf verlassen können, dass beim nächsten mal die FDP auch nur eines ihrer Wahlversprechen wahrmachen sollte, wenn diese diesmal wahrscheinlich unter 10% bleiben wird und es wenn, nur sehr knapp für eine Koalition mit der CDU bleibt?
Sehr geehrter Herr M.,
eine Steuerreform braucht Deutschland schon lange. Genau wie Sie bedauere ich, dass eine solche Reform nicht gelungen ist. Ich frage allerdings auch, weshalb die große Koalition (mit ganz erheblichem Stimmenanteil) nichts auf den Weg gebracht hat. Hier ist eine große Chance verpasst worden. Offensichtlich sieht alleine die FDP die Notwendigkeit von Reformen.
Nach der Niederlage 2013 haben sich die Freien Demokraten als eigenständige Kraft neu aufgestellt. Dies ist bereits deutlich geworden in Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen.
Mit freundlichen Grüßen
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