Frage an Jaroslav Curlisca von Ingmar M. bezüglich Bundestag

Vielen Dank für Ihre Frage, Herr Mayerbuch.

Sie sprechen damit eines der Kernthemen der Bayernpartei an: Wir sind für ein freies, selbstbestimmtes Bayern! Offensichtlich hatten wir bisher noch wenig Erfolg damit, aber mit der Unterstützung der Bevölkerung (die, wie wir immer wieder im Kontakt mit den Bürgern feststellen, durchaus gegeben ist) können wir dieses Ziel erreichen. Und da haben wir auch gleich eine Bitte an Sie und an alle, die unsere Meinung teilen: Erzählen Sie Ihren Verwandten und Bekannten davon, überzeugen Sie sie von den Vorteilen der Unabhängigkeit. Wir müssen diese Frage zu einem öffentlich diskutierten Thema machen.

Wir von der Bayernpartei pochen auf das Selbstbestimmungsrecht der Völker und damit auf eines der Prinzipien der Demokratie, wie es seit langem anerkannt ist und von der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) 1975 in Helsinki schriftlich niedergelegt wurde. Durch einen Volksentscheid kann sich das bayerische Volk für unabhängig erklären - wir müssen uns nur trauen.

Zur Monarchie gibt es bei uns durchaus geteilte Meinungen. Einerseits ist der Wert eines über dem Parteigezänk und der Tagespolitik stehenden Staatsoberhauptes hoch anzusiedeln. Die derzeitige Situation Bayerns, in der sich Ministerpräsident und Landtagspräsident viele Aufgaben teilen, die eigentlich einem Staatsoberhaupt zustehen, sollte schnell beendet werden. Die Bayernpartei tritt schon immer für die Schaffung eines bayerischen Staatsoberhaupts ein, der mit seiner kontrollierenden, integrierenden und mahnenden Position dem politischen Klima sicher guttun würde.

Gerade in einem Land, in dem die Regierung eine derart herrschende Stellung besitzt (Zwei-Drittel-Mehrheit) und die Opposition kaum etwas ausrichten kann, könnte ein neutrales Staatsoberhaupt gegen Machtmißbrauch einschreiten. Wie das Staatsoberhaupt dann jedoch in der Verfassung verankert wird, sollte einem Volksentscheid vorbehalten werden: Bayern hatte in seiner langen Geschichte fast immer monarchische Herrscher, erst die Herzöge, dann die Kurfürsten, schließlich die Könige. Einem Monarchen könnte die Verfassung des zukünftigen Bayern dann hauptsächlich repräsentative und integrative Aufgaben verleihen, soweit das der Wunsch des Volkes ist - eine Rückkehr zur absoluten Monarchie ist selbstverständlich undenkbar. Auch im europäischen Ausland macht man bis in die heutige Zeit gute Erfahrungen mit diesem Modell; auf einen prunkvollen und kostenintensiven Hofstaat sollte der Staat jedoch natürlich verzichten. Andererseits könnte diese Funktion aber auch ein vom Volk gewählter Staatspräsident übernehmen.

Mit treubayerischem Gruß
Jaroslav Curlisca.