Frage an Jaroslav Curlisca von Maria B. bezüglich Bundestag

Vielen Dank für Ihre Frage, Frau Böhm!

Die BP propagiert schon seit ihrer Gründung das Prinzip der Subsidiarität: Was die niedrigere Ebene (Bürger, Gemeinde, Landkreis, Freistaat) selbst erledigen kann, soll nicht die höhere Ebene (Freistaat, Bund, EU) an sich reißen. Die besten Lösungen lassen sich fast immer vor Ort erzielen. Wenn wir uns daran halten und einen entsprechenden Föderalismus in Bayern aufbauen, dann können sich die bayerischen Bezirke selbst regieren und Konflikte entstehen gar nicht erst.

Auch ich (als Oberbayer) muß Ihnen recht geben, daß die Rolle der Franken in Bayern viel zu gering ausgeprägt ist. Zwar schmückt sich die Staatsregierung gern mit dem Regionalproporz, doch gehört zu einer föderalen Struktur doch deutlich mehr als eine angemessene Zahl von Ministern und Staatssekretären.

Insofern kann ich Unabhängigkeitsbewegungen in Franken durchaus verstehen. Diese werden sich jedoch zufrieden auflösen, wenn man die Bezirke von Bittstellern und reinen Verwaltungseinheiten zu gleichberechtigten Bundesländern erhebt. Nicht der Freistaat schafft die Bezirke, sondern die Bezirke den Freistaat!

Ich würde insofern auch eine Verfassungsreform gutheißen, die den Senat wiedereinführt und ihn (ähnlich dem Bundesrat) zu einer Interessenvertretung der Länder macht. Um die derzeit die Bundesrepublik lähmenden Föderalismusprobleme zu vermeiden, müßte es eine klare Trennung zwischen Länder- und Freistaatskompetenzen geben. Grundsätzlich darf der Freistaat den Ländern jedoch keine Gesetze "überstülpen", die nicht im Interesse ganz Bayerns einheitlich geregelt werden müssen.

Ich hoffe, Ihnen Ihre (sicher berechtigten) Ängste nun genommen und Sie als Unterstützer der Bayernpartei gewonnen zu haben. Innerhalb eines unabhängigen Bayern wird Franken (wie alle derzeitigen Bezirke) jedenfalls ein deutlich größeres Gewicht haben als innerhalb des jetzigen Bundeslandes Bayern oder gar innerhalb der jetzigen Bundesrepublik.