Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Janosch Dahmen
Bündnis 90/Die Grünen
55 %
72 / 131 Fragen beantwortet
Frage von Timo S. •

Hallo Herr Dahmen, welche Prognosen/Studien ziehen sie heran, wenn es um eine potenzielle Überlastung von Intensivstationen/Krankenhäusern im nächsten Winter geht?

Für mich ist die Überlastung der Intensivstationen das einzige Argument, was eine Impfpflicht jeglicher Art rechtfertigen würde. Mir ist klar, dass die Definition hier schwer ist, weil das Pflegepersonal schon oft starke Belastungen mit Überstunden ausgleihen musste.
Aber kann man trotz der hohen Impfquote bei Risikogruppen, weniger schweren Verläufen von Omikron sowie der Verfügbarkeit von Medikamenten sicher davon ausgehen, dass Krankenhäuser im Winter überlastet sein werden? Denn nur dann halte ich den massiven Eingriff einer Impfpflicht für gerechtfertigt.
Sicherlich schützt man sich und andere durch die Impfung, aber da es keine Herdenimmunität geben wird, wie Prof. Drosten kürzlich in einem Tagesspielgel-Interview erläuterte, sehe ich keine Rechtfertigung für eine Verpflichtung. Auf der anderen Seite muss das massive Radikalisierungspotenzial dieser Maßnahme unbedingt beachtet werden. Sie erfüllen hier ja die Wahnvorstellungen einer Corona-Diktatur.

Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr S.,

in den zwei Jahren Pandemie wurden der Politik immer wieder Vorwürfe gemacht: Es wird nicht agiert, sondern nur reagiert. Jetzt machen wir das anders. Wir haben aus den vergangenen Jahren gelernt. Und wenn uns die Pandemie eines gelehrt hat, dann dies: Wenn wir warten, bis die nächste Infektionswelle in Sichtweite ist, ist es für vorausschauendes Handeln zu spät. Dann lässt sich die Bevölkerung, lässt sich unser Gesundheitssystem wieder nur mit einschränkenden Maßnahmen schützen. Das wollen wir mit diesem Gesetz verhindern. Indem wir dafür Sorge tragen, dass sich alle Erwachsenen impfen lassen und sich damit solidarisch zeigen. Denn Freiheit für alle geht nur mit Solidarität von allen. Über die Hälfte der Bevölkerung in unserem Land sind aktuell für ein Impflicht.

Der Grundstein für einen besseren Winter wird jetzt gelegt. Wir sorgen jetzt vor, dass vor der nächsten großen Welle alle erwachsenen Menschen geimpft sind. Wir handeln, damit auch bei vielen Ansteckungen weniger Menschen schwer erkranken, ins Krankenhaus kommen und sterben. Wir handeln, damit unser Gesundheitssystem und die Menschen, die darin arbeiten, vor Überlastung geschützt werden. Wir sorgen vor, damit im kommenden Winter nicht erneut unser aller Alltag eingeschränkt werden muss. Damit leisten wir Vorsorge, um Beschränkungen und Belastungen unserer Gesellschaft und Wirtschaft zu vermeiden. Gerade unseren Kindern und Jugendlichen wollen wir keinen weiteren Pandemie-Winter zumuten.

Der Expertenrat der Bundesregierung hat am 13.02.22 in der Stellungnahme betont, dass eine möglichst lückenlose Immunität anzustreben ist, um in den kommenden Monaten, insbesondere im Herbst/Winter einer erneuten, starken Krankheitswelle vorzubeugen. Das ist auch das Ziel des Gesetzes.

Der Stand der medizinischen Wissenschaft ist dynamisch und neue Erkenntnisse kommen kontinuierlich hinzu. Auf dieser Basis können sich auch politische Entscheidungen im Laufe der Zeit ändern und Anpassungen müssen vorgenommen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Janosch Dahmen

Was möchten Sie wissen von:
Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Janosch Dahmen
Bündnis 90/Die Grünen