Frage von Nicole Q. • 25.11.2023

Antwort von Janine Wissler Die Linke • 13.01.2025
an den Empfehlungen und Vorgaben des Robert Koch-Instituts (RKI) orientiert
Janine Wissler
an den Empfehlungen und Vorgaben des Robert Koch-Instituts (RKI) orientiert
Eine Kürzung von humanitärer Hilfe und Entwicklungshilfe für die palästinensischen Gebiete lehne ich ab.
Ich sehe die Bedingungen als eindeutig erfüllt , das höchste Gericht mit einer Prüfung der Verfassungswidrigkeit der AfD zu beauftragen.
Die Institutionen Polizei und Zoll dürfen selbstverständlich in keinem Fall unangemessene, physische Gewalt anwenden, ...