Frau Wissler, Russland droht Westeuropa und besonders Deutschland nahezu täglich mit atomarer Vernichtung. Wie kommen Sie zu der Annahme, dass die Abrüstung der NATO den Frieden sichern würde?

Sehr geehrter Herr M.

vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Abrüstung. Wir sind uns bestimmt in dem Punkt einig, dass Aufrüstung nicht zum Frieden führt. Unser Ziel ist es, das Geschäft mit dem Krieg zu beenden und die Eskalation von Konflikten zu stoppen. Wir setzen auf eine Außenpolitik, die auf Frieden, Diplomatie und internationale Solidarität setzt.

Die EU muss sich von Blockkonfrontationen lösen und ihre Sicherheit unabhängig organisieren, während sie weltweit für Gerechtigkeit und Zusammenarbeit eintritt. Mit der Wahl von Donald Trump kehrt Unberechenbarkeit in die US-Außenpolitik zurück, was auch die Sicherheit in der EU betrifft. Gleichzeitig bleibt die deutsche und europäische Außenpolitik weit hinter einem friedlichen Anspruch zurück. Die NATO agiert zur Zeit als Militärbündnis und trägt häufig zur Verschärfung von Konflikten bei, auch durch Waffenexporte und die Unterstützung autoritärer Regime. Die Vereinten Nationen müssen reformiert und in ihrer Handlungsmacht gestärkt werden, um globale Konflikte politisch auf diplomatischem Wege zu lösen.

Deshalb ist der Ruf nach Abrüstung, insbesondere atomarer, und die Förderung des Friedens in dieser weltweiten Spirale von Krieg und Leid umso wichtiger. Es ist mir wichtig zu betonen, dass unsere Kritik sich gegen ein System richtet, das auf ständiger Aufrüstung basiert und die eigentlichen Ursachen von Konflikten – wie Ungerechtigkeit, wirtschaftliche Ungleichheit, Folgen des Klimawandels und Ressourcenknappheit – weitestgehend unberücksichtigt lässt.

Mit freundlichen Grüßen

Janine Wissler, MdB