Frage an Janine Wissler von Swanhild F. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Woraus besteht genau das überragende Engagement des Wolf Singer für den Tierschutz? Wer hat Wolf Singer für das Bundesverdienstkreuz vorgeschlagen?
Liebe Frau Feldmann,
vielen Dank für Ihre Fragen und bitte entschuldigen Sie die längere Antwortzeit.
Wie ich bereits auf Frau Lopez geantwortet habe, kann Ihre beiden Fragen zur Verleihung des Bundesverdienstkreuzes leider nicht beantworten, da ich leider nicht in Erfahrung bringen konnte, wer Herrn Singer für das Bundesverdienstkreuz vorschlug und was die Beweggründe dafür waren. DIE LINKE hat ihn nicht vorgeschlagen.
Die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes ist ein höchst undurchsichtiger Vorgang. Jede Bürger/in kann Personen bei den Staatskanzleien der Länder vorschlagen - diese Vorschläge werden dann von dort ans Schloss Bellevue weitergeleitet. Viele Verdienstkreuze werden nach Dünkel und Proporz vergeben. Die genauen Auswahlprozesse sind kaum nachzuvollziehen. Da der Bundespräsident das Bundesverdienstkreuz verleiht, der nicht Teil der Bundesregierung ist, fällt er nicht unter die parlamentarischen Kontrollmöglichkeiten - erst recht nicht eines Landtages. Ihre Fragen könnte wohl nur das Bundespräsidialamt beantworten.
Beste Grüße
Janine Wissler
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