Frage an Janine Wissler von Brigitte G. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrte Frau Gabeli,

der Bundespräsident entscheidet über die Verleihung von Verdienstkreuzen, in diesem Fall also Bundespräsident a.D. Christian Wulff. Die Frage, warum und aufgrund welchen Engagements Herr Singer ausgezeichnet wurde, kann Ihnen nur der beantworten, der darüber entschieden hat.

Zwar kann jeder Anregungen zur Verleihung bei der jeweiligen Staatskanzlei einreichen, formal vorschlagsberechtigt ist in Hessen aber einzig und allein der Ministerpräsident, d.h. die Staatskanzlei leitet die Namen an das Bundespräsidialamt weiter und macht damit offiziell den Vorschlag. Dann entscheidet der Bundespräsident.

Ich habe mich schon bei so mancher Person gefragt, warum er oder sie diese Auszeichnung erhält. Leider ist das nicht in Erfahrung zu bringen, weil die Ausführungsbestimmungen zum Statut des Verdienstordens in Ziffer VIII ausdrücklich die Vertraulichkeit von Ordensangelegenheiten regelt. Unsere Bundestagsfraktion hat bereits Nachfragen zur Verleihung von Verdienstkreuzen gestellt und wurde seitens der Bundesregierung auf diesen Passus verwiesen. Man kann also nur in Erfahrung bringen, von welchem Ministerpräsidenten der Vorschlag gemachte wurde (was in diesem Fall klar ist), nicht aber, warum derjenige vorgeschlagen wurde und woher die Anregung kam.

Ich finde diese Regelungen kritikwürdig, das ganze Verfahren ist leider völlig intransparent. Verdienstorden werden offenbar häufig nach Gutdünken vergeben, gehen oft an Bundestagsabgeordnete und langjährige Parteimitglieder.

Mit freundlichen Grüße
Janine Wissler