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Jana Pinka
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Frage von Karin T. •

Frage an Jana Pinka von Karin T. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Dr. Jana Pinka,

darf ein Abgeordneter ( CDU) einen Bürger öffendlich als Terrorist bezeichnen
und einen Rat zur Verstärkung gegen den Büger mit aufrufen?

Wie wird so einer Problematik nachgegangen wenn es nicht der Bundestag ist?

Mit freundlichen Gruß

Portrait von Jana Pinka
Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrte Frau Tillner,

da ich Freibergerin und nicht Frankenbergerin bin, ist mir dieser spezielle Fall nicht bekannt. Es wäre daher schön, Sie würden ihn mir ein wenig konkreter schildern.

Ich denke, dass gegenseitige Beschimpfungen zu nichts führen. Ein gewählter Volksvertreter allerdings sollte es wohl tunlichst unterlassen, Bürgerinnen und Bürger öffentlich zu diffamieren. Ob allerdings der Bundestag die richtige Institution zur Klärung Ihrer Problematik ist, glaube ich nicht. Eher sollten Stadträte oder Friedensrichter hier einwirken, falls der Abgeordnete ein Frankenberger ist. Daher wenden Sie sich an die in Ihrem Stadtrat vertretenen Fraktionen.

Für Rückfragen stehe ich Ihnen zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Jana Pinka