Frage an Jan Ziegenhagen von I. S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte(r) Frau/Herr I. Schmidt,

vielen Dank für Ihre Fragen auf Kandidatenwatch, die ich wie folgt gern beantworte. Bitte gestatten Sie mir dabei, die Antworten für die Fragen 1. und 2. und 3. und 4. zusammenzufassen.

zu Frage 1. und 2.
Meines Erachtens hat der rot-rote Senat nichts bzw. nicht viel Gutes für die Stadt bewirkt, deshalb kandidiere ich für das Abgeordnetenhaus. Wenn ich spontan ewas Positives nennen müßte, würde ich den Versuch der Konsolidierung des Landeshaushaltes durch einen strikten Sparkurs nennen, da dies unvermeidlich ist. Allerdings ist aus meiner Sicht kein inhaltliches Konzept im Rahmen der Sparmaßnahmen zu erkennen. Im Gegenteil, wird aus meiner Sicht eher der Rotstift überall dort angesetzt, wo aufgrund einer fehlenden starken Lobby der geringste Widerstand zu erwarten ist (z. B. bei den Behinderten und sozial Schwachen). Außerdem paßt es für mich nicht zusammen, wenn der Regierende Bürgermeister auf der einen Seite vor dem Bundesverfassungsgericht mehr Geld für Berlin erstreiten will und auf der anderen Seite Versprechungen wie kostenlose Kita-Plätze in den Raum stellt, ohne dafür eine Finanzierung anbieten zu können.

Aus meiner Sicht hat sich die Attraktivität Berlins für Unternehmen und Internationale Investoren, die wir dringend brauchen, dramatisch verschlechtert. Fälle wie CNH, Bosch Siemens oder Wall zeigen dies. Mit einem Wirtschaftswachtums von - 0.1 % im Jahr 2005 liegt Berlin auf dem dritt-letzten Platz aller Bundesländer und damit noch weit hinter dem Bundesdurchschnitt. Hier glaube ich kann man noch viel für die Stadt tun.

Zu Frage 3. und 4.:
Revidieren würde ich, ohne als Nicht-Parlamentarier natürlich alle Entscheidungen des rot-roten Senats im einzelnen zu kennen, die zwanghafte Verflichtung zur Teilnahme am Ethik Unterricht und würde ein Wahlrecht zwischen dem Fach Ethik und Religion einführen.
Um mehr Beschäftigung für die Stadt nicht nur im Dienstleistungssektor sondern vor allem auch wieder im Industriebereich zu schaffen, würde ich mich dafür einsetzten, dass die Regierung sich endlich in einen aktiven intensiven Dialog mit den Unternehmen begibt, die Attraktivität der Stadt durch persönlichen Einsatz immer wieder nach außen darstellt und nicht erst aktiv wird, wenn "das Kind in den Brunnen gefallen ist". Bei der Gestaltung der Rahmenbedingungen für Unternehmen (Gebühren, Genehmigungen) ist dabei noch genauso viel zu verbessern, wie bei der Gestaltung der allgemeinen Lebensbedingungen für die Bürger (Bildungspolitik, Abgaben, Tarife etc.).

zu Frage 5.:
Als mögliche Koalitionsparnter kämen in einer inhaltlichen Diskussion für mich grundsätzlich alle demokratischen Parteien in Frage. Das schließt für mich persönlich die PDS (als SED Nachfolgepartei) sowie natürlich andere extremistische Parteien des rechten oder linken Spektrums aus. Grundvoraussetzung für seriöse Koalitionsverhandlungen ist jedoch für mich ein klarer Reformwille gegenüber der momentanten Politik.

mit freundlichen Grüßen
Jan Ziegenhagen