DIE LINKE im Bundestag
(...) zunächst einmal: ja! Der Zugang zu Gesundheitsversorgung ist ein grundlegendes Menschenrecht und darf niemandem, der hier lebt, verweigert werden. Es kann nicht sein, dass Menschen ohne Papiere in Deutschland keine medizinische Behandlung erhalten und nur in absoluten Notfällen medizinisch versorgt werden. (...)
(...) Zu der Frage, ob die Bundeswehr eine Mission wie die geplante im Nordirak rein "handwerklich" hinbekommt muss ich sagen: Leider ja. Auch wenn die mittlerweile unzähligen Beschaffungsskandale und Ausrüstungsdefizite den Blick etwas verschleiern: Merkel, von der Leyen und Steinmeier sind weiter dabei, die Bundeswehr zu einer global agierenden Einsatzarmee weiterzuentwickeln. Dass sie dabei bei einzelnen Fähigkeiten an ihre Grenzen kommen wird dann dadurch kompensiert, dass befreundete Staaten aushelfen (zum Beispiel die Niederlande beim Lufttransport etc.). (...)
(...) Die Ablehnung der Zwangsprostitution kann nicht als Blaupause für den Umgang mit Prostitution insgesamt herangezogen werden, da die durchgängige Beschreibung von Frauen als Opfer sich nur nahtlos in den Stigmatisierungsdiskurses gegenüber Prostituierten einreiht. (...) Januar 2002) war die weitgehende Anerkennung von sexuellen Dienstleistungen als Erwerbsarbeit. (...)
(...) vielen Dank. In diesem Artikel habe ich noch mal etwas ausführlicher meine Argumentation dargestellt, evtl. interessiert es sie ja: https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/mangel-an-allem-aber-nicht-an-waffen (...)
(...) In der heutigen Situation im Irak ist es aber anders: Die kurdischen Verteidigungskräfte vor Ort haben es selber geschafft, den Vormarsch von IS zu stoppen und einen Rettungskorridor für die yesidischen Flüchtlinge zu schaffen. Dort werden keine deutschen oder europäischen Soldaten gebraucht, sondern Decken, Zelte, Medikamente und Lebensmittel. (...)