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Jan Schalauske
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Frage von Horst E. •

Würden Sie sich dafür einsetzen, dass die Durchführung von Wandertagen im hessischen Staatswald kostenfrei durch die Forstämter genehmigt werden?

Der Landesbetrieb Hessen-Forst verlangt für die Nutzung des hessischen Staatswaldes für Wanderstrecken bei Wandertagen von gemeinnützigen Vereinen eine „Nutzungspauschale“ in von 297,50 Euro, wenn mehr als 200 Teilnehmer erwartet werden.

Der damalige zuständige Hessische Staatsminister Jörg Jordan hat 1991 zu Wanderveranstaltungen im Wald angeordnet (Staatsanzeiger für das Land Hessen 35/1991 vom 2. September 1991, Seite 2018f. Ziffer 788):

„Im Hinblick auf die besondere gesellschafts- und gesundheitspolitische Bedeutung des Sports, den hohen Freizeitwert derartiger Veranstaltungen und mit Rücksicht auf den i. d. R. gemeinnützigen Charakter der veranstaltenden Vereine bitte ich, die oben genannten Veranstaltungen im Staatswald des Landes unentgeltlich zu gestatten und zu unterstützen.“

Die Wanderfreunde Hatzbachtal meinen, dass diese Feststellung immer noch ihre Berechtigung hat. Wanderveranstaltungen von gemeinnützigen Vereinen im hessischen Staatswald sollten kostenfrei sein.

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrte Wanderfreunde Hatzbachtal, sehr geehrter Herr E.,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich werde mich für die kostenlose Nutzung des Hessischen Staatswalds für Wandertage von gemeinnützigen Vereinen einsetzen. Eine Ungleichbehandlungen von unterschiedlichen Dachorganisationen des Wandersports halte ich nicht für zielführend. Wandern ist gesund, gesellig, umweltschonend und ein wunderbares Freizeitvergnügend. Deshalb sollte es entsprechend gefördert werden.

Mit einer mündlichen Frage im Hessischen Landtags (136. Plenarsitzung, 27. Juni 2023) hatte ich mich an die Landesregierung gewandt und die Antwort von Umweltministerin Hinz (GRÜNE) hat bestätigt, dass es für die Erhebung von Gebühren keine Rechtsgrundlage gibt. Der Landesregierung wäre es also ohne weiteres möglich, bei Hessenforst darauf hinzuwirken, auf die Nutzungspauschalen zu verzichten. Dafür werde ich mich einsetzen.

Die Wanderfreunde Hatzbachtal setzen sich mit großem Sachverstand und der notwendigen Hartnäckigkeit für Ihre Belange ein, was ich sehr beachtlich finde.

Freundliche Grüße,

Jan Schalauske