Frage an Jan Schalauske von Andrea W. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrte Frau W.,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Da Ihre Frage verschiedene Aspekte enthält, versuche ich diese Schritt für Schritt zu beantworten.
Zu der Frage Förderung von ökosozialen Projekten: DIE LINKE setzt sich für eine Demokratisierung von Wirtschaft und Gesellschaft ein und möchte verschiedene Formen von öffentlichem und gemeinschaftlichen Eigentum fördern, von öffentlichen Unternehmen bis hin zu selbstverwalteten Kollektiven. Den sozialökologischen Umbau unserer Gesellschaft verstehen wir als eine Querschnittsaufgabe, der alle Bereiche umfassen soll. Konkrete Vorschläge dazu finden Sie in unserem Landtagswahlprogramm und im Projekt Plan B der LINKEN: https://www.plan-b-mitmachen.de/
Zum Thema Grundeinkommen für Künstlerinnen und Selbstständige möchte ich Sie auf unsere programmatischen Forderungen im Bereich Kultur aufmerksam machen: Für die LINKE ist die freie Entfaltung von Kunst, Kultur und Wissenschaft und der Zugang aller Bevölkerungsschichten zu Kultureinrichtungen eine Voraussetzung für eine demokratische Gesellschaft. Ganz besonders möchte man die kulturelle Bildung für Kinder und Jugendliche ausbauen. So soll zum Beispiel Kinder- und Jugendtheater so gefördert werden, dass jedes Schulkind in Hessen einmal im Jahr eine Vorstellung besuchen kann. Freie Kulturinitiativen sollen noch besser gefördert und in ihrer Selbstverwaltung gestärkt werden. Zudem will die LINKE Mindeststandards und Mindesthonorare für freiberuflich und künstlerisch Tätige festlegen sowie per Initiative im Bundesrat das Künstlersozialversicherungsgesetz verbessern und auf neue Tätigkeitsfelder ausweiten.
Zum Thema Legalisierung von Cannabis heißt es in unserem Landtagswahlprogramm: „Für eine andere Sucht- und Drogenpolitik. Kaffee, Alkohol und Zigaretten gehören zum Leben vieler Hessinnen und Hessen. Trotz aller Verbotspolitik sind auch illegalisierte Substanzen flächendeckend in Stadt und Land verfügbar. Nicht jeder Drogengebrauch führt zu Abhängigkeit. Drogenpolitik findet seit Jahren so gut wie nicht statt und innovative Konzepte kommen nicht vor. Die Unterscheidung in legale und illegalisierte Substanzen ist zufällig und willkürlich. Erfahrungen zeigen, dass staatliche Verbote die Menschen nur selten vom Drogenkonsum abhalten. Ein verantwortungsvoller Umgang mit Drogen ist möglich, wird aber bei illegalisierten Substanzen bereits bei gelegentlichem Gebrauch durch Kriminalisierung und Ausgrenzung erschwert.
Selbst zu notwendigen medizinischen Zwecken ist Cannabis immer noch kaum erhältlich. Wir wollen grundsätzliche Veränderungen bei der Drogenpolitik und Sucht-Prävention. In vielen Ländern kann Cannabis zu medizinischen, kommerziellen und privaten Zwecken angebaut oder konsumiert werden.
Im Zentrum eines besseren Umgangs mit Sucht und Drogen muss Suchtprävention und Hilfe statt Kriminalisierung stehen. Perspektivisch setzt sich DIE LINKE für die Regulierung des Drogenmarktes ein.
DIE LINKE will:
» Prävention, Aufklärung und Substitution verbessern
Die Prävention und Aufklärung über alle Suchtgefahren sowie Hilfsangebote für Betroffene von Sucht und Drogenmissbrauch müssen deutlich verbessert und ausgebaut werden. Ausstiegsorientierte und konsumakzeptierende Hilfen wie Drug-Checking, Gesundheitshilfe für Drogenkranke, Druckräume mit hygienischen Bedingungen sowie Beratung für Betroffene und ihre Familien sind nötig. Wir wollen eine flächendeckende Versorgung mit Substituten bzw. Diamorphin.
» Legalisierung von Cannabis
Wir treten ein für die Legalisierung und Regulierung statt Kriminalisierung von Cannabis und den straffreien Gebrauch und Anbau zu medizinischen und privaten Zwecken, wissenschaftlich nachvollziehbare Grenzwerte für Cannabisgebrauch im Straßenverkehr und eine flächendeckende Versorgung mit Substituten bzw. Diamorphin. Eine Politik der Legalisierung und Regulierung ist mit strikter Einschränkung, Kontrolle und Risikoaufklärung zu verbinden.“
Ich hoffe damit Ihre Fragen beantwortet zu haben. Falls nicht, können wir gern dazu in den Austausch treten.

Freundliche Grüße,
Jan Schalauske