Welche Termine in ihrem Wahlkreis hat das Landtagspräsidium in 2023 wahrgenommen.
Hallo Herr Beck,
können Sie bitte die "bürgernahen" Termine des Landtagspräsidiums in ihrem Wahlkreis nennen.
Hintergrund ist unser Gespräch zur Vergrößerung des Landtagspräsidiums, der u.a. mit der Vielzahl von bürgernahen Terminen begründet wurde.
Viele Grüße
Volker L.
Sehr geehrter Herr L.,
vielen Dank für Ihre erneute Anfrage, die mich nunmehr auf diesem Wege erreicht hat.
Wie ich Ihnen schon bereits im persönlichen Gespräch als auch im Zuge der Beantwortung Ihrer weiteren Anfragen per E-Mail mitgeteilt habe, leitet das Präsidium des Niedersächsischen Landtages nicht nur die jeweiligen Plenarsitzungen, sondern vertritt auch den Landtag nach außen. So führt das Landtagspräsidium unter dem Titel „Fragen an die Demokratie“ vielfältige Veranstaltungen im Landtag in Hannover, in der Fläche in ganz Niedersachsen als auch im digitalen Raum durch. Anhand bestimmter Fragestellungen - wie beispielsweise im Jahr 2023 mit der Frage „Liebe Demokratie, bist Du für alle da?“ - werden verschiedene Aspekte der Demokratie im Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern näher beleuchtet. Zudem ist mit Beginn des Schuljahres 2023/2024 das Besuchsformat „Präsidium bei Euch“ gestartet, bei dem Mitglieder des Landtagspräsidiums Schulen in ganz Niedersachsen besuchen um sich mit den Schülerinnen und Schülern über demokratische Teilhabe auszutauschen.
Im Zuge ihrer diesjährigen Sommerreise hat zudem Frau Landtagspräsidentin Naber am 29. Juni die Alte Polizei in Stadthagen besucht und sich vor Ort die Zeit genommen, sich ein Bild von der Arbeit des Kommunikationszentrums zu machen, mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der unterschiedlichsten Aktionsgruppen des Hauses ins Gespräch zu kommen und sich mit dem engagierten Team aus ehrenamtlichen und hauptamtlichen Mitarbeitenden auszutauschen.
Abschließend bitte ich um Verständnis, dass Sie sich für eine Auflistung sämtlicher Termine des Landtagspräsidiums zuständigkeitshalber direkt an die Verwaltung des Niedersächsischen Landtages wenden müssten.
Mit freundlichen Grüßen
Jan-Philipp Beck
Weitere Fragen an Jan-Philipp Beck
Ihre Bedenken hinsichtlich des Datenschutzes kann ich grundsätzlich nachvollziehen und erachte diesen Aspekt im Hinblick auf die ePA auch als besonders wichtig. Nichtsdestotrotz sehe ich jedoch auch die weiteren Vorteile, wie zum Beispiel insbesondere ein schneller und transparenter Abruf der eigenen Krankheitsgeschichte bei den zu behandelnden Ärzten, so dass effiziente Behandlungsmethoden erwogen werden können.
Demnach soll der Familienergänzungszuschlag rückwirkend ab dem 1. Januar 2023 gewährt werden.
Da Sie mich jedoch im Hinblick auf Ihre Frage zur zeit- und wirkungsgleichen Übertragung des Tarifergebnisses TV-L auf die Beamtinnen und Beamten in Niedersachsen persönlich angesprochen haben, möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich dieses Ansinnen selbstverständlich gerne unterstütze und mich für eine zeitnahe Übertragung einsetze.
Im Frühjahr diesen Jahres hat das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz die Windflächenpotenzialanalyse vorgestellt und damit aufgezeigt, wo vor Ort in Niedersachsen entsprechende Flächenpotenziale für den Ausbau von Windkraft zur Verfügung stehen.