Portrait von Jan Ernest Rassek
Jan Ernest Rassek
FDP
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Jan Ernest Rassek zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Neil-H. M. •

Frage an Jan Ernest Rassek von Neil-H. M. bezüglich Energie

Hallo Herr Dr. Rassek!

Heute möchte ich gerne Ihre Stellungnahme zum Thema "Energie" in Erfahrung bringen.

Ich frage mich die ganze Zeit, seitdem ich Auto fahre, warum die Spritpreise immer weiter steigen und die Bürger Deutschlands diese Preise trotzdem zahlen. Auf der einen Seite kann ich verstehen, wozu die Ökosteuer angeschafft wurde. Auf der anderen Seite verstehe ich aber nicht, wofür! Durch einen zufälligen klick auf homepage von http://www.mwv.de habe ich entdeckt, was und wieviel "Steuer" mit Benzin gemacht wird. Hier ein kleiner Ausschnitt:

"Von den Mineralölgesellschaften beeinflussen lässt sich nur der Deckungsbeitrag, der die Vermarktungkosten und den Gewinn umfasst. In ihm sind die Kosten für die gesetzliche Bevorratung, Forschung und Kraftstoffentwicklung, den Transport, den Bau und die Erhaltung von Tankstellen, die Lagerhaltung, Personalkosten, Verwaltung, Vertrieb und der Gewinn enthalten. Der Deckungsbeitrag lag im Jahresdurchschnitt 2004 für Eurosuper bei 8,5 Cent pro Liter. Im ersten Halbjahr 2005 sank er auf 7 Cent pro Liter, da es wegen des harten Wettbewerbs nicht gelang, die deutlich gestiegenen Produktkosten an die Autofahrerinnen und Autofahrer weiterzugeben." (Quelle: http://www.mwv.de/preisfaktoren.html )

Nun habe ich mal vor längerer Zeit einen Handzettel über die Vorteile der Ökosteuer bekommen. Dort wurde beschrieben, was die Ökosteuer dem einzelnen Haushalten alles erspart.
Unter anderem steht auf diesem Handzettel:

"Durch die gesamten steuerpolitischen Maßnahmen der rot-grünen Bundesregierung werden die Bürgerinnen und Bürger »unter dem Strich« massiv entlastet"

Doch irgendwie kann ich nun, wenn ich die zwei Absätze vergleiche, gar nichts mehr verstehen. Denn in Wirklichkeit wird der deutsche Steuerzahler, also jeder Wahlberechtigte Bürger Deutschlands, mehrmals "abgerippt. Das heißt im Klartext, daß im Durchschnitt jeder Deutsche Wähler mindestens 3x die Ökosteuer zahlt. Und das wie folgt:

Jeder Autofahrer zahlt 1x Ökosteuer, jeder Haushalt zahlt 1x Ökosteuer auf Strom, auf Gas oder Heizöl.

Kann denn das im Sinne des Erfinders sein? Denn im Gegensatz zu den steigenden "Nicht erneuerbaren Energien" werden KEINE Alternativen GEBOTEN.
Dies ist ein Ungleichgewicht, daß nicht aufzuhalten ist.

Wie werden Sie, falls Ihre Partei gewinnen sollte, dieses Problem angehen und lösen?

Portrait von Jan Ernest Rassek
Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Metzner,

die Ökosteuer war ja eingeführt worden, um die Lohnnebenkosten zu senken. Dass dies misslungen ist, wissen wir inzwischen.
Wir zahlen hohe nicht wettbewerbsfähige Lohnnebenkosten und daneben noch Strom- Benzin- und Gaspreise , mit denen wir in Europa und in der Welt einen traurigen Spitzenplatz einnehmen.

Ideologisch-motivierte und damit völlig verfehlte Steuer- Abgaben und Umlagenpolitik der rot-grünen Regierung haben diesen Skandal ermöglicht. Durch Stromsteuer, Mineralölsteuer, Förderabgaben, Erneuerbare-Energien- Gesetz , Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz sind die Abgabenbelastungen von Wirtschaft und Verbraucher schon 2003 um mehr als 64 Mrd.? gestiegen. Der Steueranteil am Benzin ist Ihnen bekannt. Wußten Sie auch, dass der staatliche Anteil am Strompreis 40% und beim Gas 30% beträgt ?

Nach meiner Meinung muss die Senkung der Energiepreise durch Stärkung des Wettbewerbs erreicht werden. Beim Strom muss der Preis von den Netzkosten entkoppelt werden. Wegen des weiteren Bündels von Maßnahmen zur Senkung der Energiekosten verweise ich auf den Antrag der FDP- Bundestagsfraktion vom 13.4.2005.

Mit freundlichen Grüßen,
Jan Rassek