Frage an Jan-Christoph Oetjen von Torsten Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Herr Oetjen,
Da Sie sicher viel zu tun haben, möchte ich gerne gleich zum Punkt kommen:
Wie bewerten Sie die Auswirkungen der beiden großen Krisen unserer Zeit: Klimaerhitzung und Corona? Im welchen Verhältnis sollten Ihrer Meinung nach die investierten Gelder zueinander stehen und auf welche Berater/Wissenschaftler/Quellen beruhen ihre Annahmen.
Hintergrund: Mir ist klar, dass die Antworten hier keine definitiven belastbaren Aussagen erlauben, aber ich würde mich dennoch über eine Annäherung an solche freuen.
Die BTW steht dieses Jahr ja an und mir ist die FDP häufig zu Neoliberal. Dennoch ist sie meiner Meinung nach ein wichtiger Bestandteil unserer Parteienlandschaft. Mir geht es jetzt darum, zu erfahren, wie die Meinungsbildung der Vertreter*innen abläuft.
Besten Gruß,
Familie Zielke
Sehr geehrte Familie Z.,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich stimme Ihnen zu, dass die Klimaerwärmung und die Corona-Pandemie die größten gegenwärtigen Herausforderungen darstellen. Beide dieser Herausforderungen sind sehr komplex und facettenreich, sodass bei einer Bewertung der Situationen viele verschiedene Faktoren betrachten werden müssen.
Die Corona Pandemie ist samt ihren Ausmaßen die größte gesundheitliche globale Bedrohung unserer Zeit. Das Impfen und Boostern sind nach wie vor unabdingbar und sollten größte Priorität bei der Bekämpfung des Virus haben. Dennoch stehe ich der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht wie viele meiner Parteikolleg:innen skeptisch gegenüber.
Die Auswirkungen der Pandemie zeigen auch weit über die Grenzen des Gesundheitswesens hinaus Missstände in unserem Land auf. Allen voran den Mangel an Digitalisierung und eines digitalisierten Alltags. Das plötzliche Home-Office und das damit in Verbindung stehende eingeschränkte Arbeitsumfeld brachte viele Privatpersonen aber auch Unternehmen und Behörden in Situationen, in denen der Arbeitsalltag eingeschränkt wurde.
Insbesondere sollten Schülerinnen und Schüler gefördert werden, indem sie mit den notwendigen Materialien ausgestattet werden und eine flächendeckende Versorgung von Luftfiltern in den Schulen gesichert ist.
Der Klimawandel ist ebenfalls eine enorme Bedrohung des 21. Jahrhunderts. Auch wenn sich seine Auswirkungen in Deutschland nicht so unmittelbar bemerkbar machen wie die Corona Pandemie, hat uns beispielsweise die Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 gezeigt, dass der Klimawandel immer weiter voranschreitet. Insgesamt lässt sich eine Häufung von Extremwetterereignissen auch in Deutschland und Europa feststellen. Deshalb sind Anstrengungen zur Ausbremsung der globalen Erderwärmung unabdingbar.
Jedoch halte ich die Verbotspolitik der ehemaligen schwarz-roten Bundesregierung hierbei nicht für den richtigen Weg. Wir brauchen Innovationen und Ideen, welche uns auch in den kommenden Jahrzehnten ein sicheres und lebenswertes Umfeld ermöglichen können. Ich selbst setze mich hierfür mit meiner Arbeit als stellvertretender Vorsitzender des Verkehrsausschusses ein und kann Ihnen versichern, dass Innovation und neue Entwicklungen einen größeren Fortschritt bringen können, als es Verbote jemals könnten. Ich bin froh, dass die FDP diesen Grundsatz nun auch in der Ampel-Regierung in Deutschland vertreten kann.
Mit freundlichen Grüßen
Jan-Christoph Oetjen
Weitere Fragen an Jan-Christoph Oetjen
Ich würde also zusammenfassen, dass die FDP 2021 das Momentum und den Fokus auf die drängenden Themen der Jungwähler:innen inmitten der Corona-Krise gesetzt hatte. Bei der Europawahl 2024 konnten wir jüngere Wähler:innen schlechter erreichen, vielleicht auch wegen der Themensetzung, und haben dadurch ein schlechteres Ergebnis erzielt.
Wichtig zu erwähnen ist generell auch, dass es sich hier natürlich nur um Reisen im Zusammenhang mit der dienstlichen Tätigkeit der Abgeordneten handelt - dies unterschreiben die Abgeordneten auch so bei der Einreichung der Belege.
Wir als Freie Demokraten stehen für europaweite Lösungen. In der COVID-Krise hat sich einmal mehr gezeigt, dass nur gesamteuropäische Lösungen zukunftsträchtig sind. Das muss auch für die Hilfe für Long-COVID- und ME/CFS-Betroffene gelten.
Ich habe gegen das Verbot von Verbrennungsmotoren ab 2035 gestimmt, weil ich überzeugt bin, dass wir einen technologieoffenen Ansatz benötigen.