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Jamila Anna Schäfer
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Verena G. •

Würden Sie ein generelles Verkaufsverbot an Silvester von Feuerwerkskörpern zum Wohle der Allgemeinheit & des Tier-& Umweltschutzes unterstützen, Frau Schäfer?

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Das Silvesterfeuerwerk gehört für viele Menschen zum Jahreswechsel dazu, hat aber auch eine Kehrseite wie Sie wissen.

Vor allem am ersten Tag des neuen Jahres sind die Feinstaubwerte laut Berechnungen des Umweltbundesamtes exorbitant höher als an restlichen Tagen im Jahr. Durch das Einatmen des Feinstaubs kann es zu vorübergehenden Beeinträchtigungen der Atemwege, einem erhöhten Medikamentenbedarf bei Asthmatikern oder zu Herz-Kreislauf-Problemen kommen.
Dazu kommt eine nicht unerhebliche Verletzungsgefahr durch Feuerwerke. Zu Silvester 2019/2020 gab es in Berlin laut Angaben der Feuerwehr aus diesem Grund 1.523 Feuerwehreinsätze und 617 Brände.
Auch für Tiere stellt das Silvesterfeuerwerk eine Belastung dar. Laute Geräusche, Rauchentwicklung und das helle Licht, das von Feuerwerkskörpern ausgeht, sind Störquellen, die bei Tieren zu Desorientierung und erheblichem Stress führen können.
Nicht zuletzt ist das enorme Abfallaufkommen durch Silvesterfeuerwerk problematisch, von dem auch diverse Schadstoffe in die Umwelt freigesetzt werden können.

Sicherheit und ein friedliches Miteinander müssen auch an Silvester oberstes Ziel sein. Wir sind der Auffassung, dass man die Böllerei mindestens auf kontrollierte Zonen beschränken sollte. Bislang steht einer kommunalen Entscheidung jedoch eine unklare Rechtslage entgegen. Daher sprechen wir Grüne uns dafür aus, dass durch eine Änderung der 1. Sprengstoffverordnung den zuständigen Behörden ermöglicht wird, Verbote für das Abbrennen von Knall- und Feuerwerkskörpern nach eigenem Ermessen zu verhängen.
Einen entsprechenden Antrag an den Deutschen Bundestag hatten wir bereits zu Beginn des letzten Jahres gestellt. Sie finden ihn hier: https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/164/1916457.pdf - Der Antrag wurde damals an die Ausschüsse verwiesen. Hoffentlich können wir demnächst hier einen neuen Anlauf starten!
Das würde den Kommunen die Möglichkeit eröffnen, gemeinsam mit den Bürger*innen vor Ort zu entscheiden, wie bei ihnen Silvester gefeiert wird.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen. Vielen Dank, dass Sie sich mit Ihrem Anliegen an uns gewandt haben.

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