Wann werden pflegende Angehörige ( grösster Pflegedienst in der BRD) eine Vergütung für 24/7 Leistungen bekommen ? Die Ungleichbehandlung bei Steuer von Menschen mit Kindern/Menschen m. Fehlgeburten ?

Sehr geehrte Frau S.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Wir Grünen wollen die Situation der Menschen verbessern, die selbst Angehörige oder nahestehende Personen pflegen. Wer die eigene Arbeitszeit für die Pflege reduziert, braucht natürlich auch finanzielle Unterstützung. Diese möchten wir Grünen in Form eines zeitlich begrenzten Ausgleichs der entgangenen Einkünfte bereitstellen. Die Leistung soll so ausgestaltet sein, dass auch mehrere Personen die Pflege übernehmen und sich die Arbeit teilen können. Außerdem sollten die beruflichen Freistellungen insgesamt besser und flexibler möglich sein.

Zu Ihrer zweiten Frage: Es ist nicht möglich, Frauen, die eine Fehlgeburt erlitten haben, gleich zu besteuern wie Familien mit Kindern. Denn im deutschen Steuerrecht werden Eltern steuerliche Entlastungen wie Kindergeld, Kinderfreibeträge und Steuervergünstigungen zur Verfügung gestellt, um die zusätzlichen Ausgaben, die mit einem Kind einhergehen, abzumildern. Dennoch haben wir vorletzte Woche endlich erreicht, dass Schwangere, die eine Fehlgeburt nach der 12. Woche erleiden, auch einen Anspruch auf Mutterschutz erhalten. Wir kämpfen weiter dafür, dass das auch für Frauen gilt, die schon vorher eine Fehlgeburt durchmachen müssen.

Viele Grüße
Jamila Schäfer