Frage an Jakob von Weizsäcker von Hannah H. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrte Frau H.,

es freut mich, dass Sie sich als Schülerin für die Arbeit des Europäischen Parlaments so sehr interessieren und die Möglichkeiten, die das Internet für Ihr Referat bietet, so gekonnt nutzen!

Gerade in den vergangen Jahren hat das Europäische Parlament an Einfluss gewonnen. Dies liegt nicht zuletzt an folgenden drei Gründen:

1) Das Parlament hat rein rechtlich einen maßgeblichen Kompetenzzuwachs erfahren, zuletzt mit dem Vertrag von Lissabon. Die zentralen politischen Weichenstellungen sind in der EU ohne die Zustimmung des Parlaments nicht möglich, sei es in der Handelspolitik (TTIP), sei es in der europäischen Bankenregulierung, an deren Fortentwicklung ich gerade arbeite.

2) In der gelebten politischen Praxis ist das Parlament mit seinem Abstimmungsverhalten europäischer und politischer geworden. In den Anfängen des Parlaments war das Stimmverhalten der Abgeordneten noch recht stärker durch die Nationalität beeinflusst, heute verlaufen die Debatten und Auseinandersetzungen stärker zwischen den politischen Parteifamilien.

3) Mit den europäischen Spitzenkandidaturen bei der letzten Europawahl und der Wahl des siegreichen Spitzenkandidaten Jean-Claude Juncker zum Präsidenten der EU-Kommission wurde ein wichtiger Präzedenzfall hin zu einer parlamentarischen Demokratie im engeren Sinne auf europäischer Ebene geschaffen.

Dennoch würde ich mir als Europaabgeordneter in einigen Punkten natürlich noch mehr Kompetenzen für das Parlament wünschen. Hier ist insbesondere das Initiativrecht, also die Möglichkeit einen eigenen Gesetzesvorschlag auf den Weg zu bringen, zu nennen, das das europäische Parlament bislang nicht hat.

In der Hoffnung, dass Ihnen diese Antwort weiterhilft, auch für Ihr Referat, verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen

Jakob Weizsäcker