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Jakob Schweizer
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Lucas O. •

Lieber Herr Schweizer, Bei einer erfolgreichen Wahl seitens der Grünen, indem Ihre Partei die meisten Stimmen erhalten hat, mit welchen Parteien würden Sie eine Koalition eingehen?

Würden Sie auch mit der Partei VOLT, oder der Partei der Humanisten koalieren wollen, sofern diese die 5% Hürde knacken?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Lieber Herr Oleschinsky,

vielen Dank für Ihre spannende Frage! Ich bin der Meinung, dass alle demokratischen Parteien im Prinzip theoretisch miteinander koala... äh koalitionsfähig sein sollten. Hiervon schließe ich aber Demokratie-feindliche Parteien wie die AFD ausdrücklich aus. Die prinzipielle Koalitionsfähigkeit gebietet schon alleine der Aspekt der staatlichen Stabilität, z.B. um eine Regierung der Nichtdemokraten zu verhindern. Soweit die Theorie und die hoffentlich nicht realistischen Gedankenspiele.

Zurück zur Realität: Im Prinzip kann ich mir Koalitionen mit der SPD, den Linken, CDU und FDP vorstellen (in dieser Reihenfolge), und natürlich auch anderrer demokratischer Parteien, die jetzt noch nicht im Bundestag sind. Letzten Endes sollten die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen entscheidend sein und nicht die politischen Lager. Wenn wir in Koalitionsverhandlungen unsere Mindestziele nicht durchsetzen können, sollten wir lieber in der Opposition versuchen, Politik zu gestalten.

Mit den Zielen der Partei Volt kann ich mich zu großen Teilen identifizieren, und auch mit den Zielen der grünen Partei gibt es große Überschneidung. Daher bin ich ehrlich gesagt nicht sehr glücklich darüber, dass Volt zur Bundestagswahl antritt. Die Wahrscheinlichkeit, dass Volt in den Bundestag einzieht ist sehr gering. Gleichzeitig spricht Volt ähnliche Wählergruppen an wie andere Parteien, die sich für Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und eine Europa-freundliche Politik engagieren. Daher wird die Kandidatur von Volt zu einem schlechteren Ergebnis dieser Parteien führen und damit gleichzeitig die Ziele von Volt konterkarieren.

Besser fände ich es, wenn sich die Menschen hinter Volt bei den anderen Parteien engagieren und diese aufmischen würden.

Herzliche Grüße

Ihr Jakob Schweizer