Frage an Iris Gleicke von Bernd K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Gleicke,
Glückwunsch zur Diätenerhöhung. Das ging aber wirklich schnell.
Erklären Sie mir bitte, warum nun ausgerechnet die Frage, ob das Kindergeld erhöht oder reduziert werden muss, erst im Herbst 2008 überhaupt geprüft werden kann? Und wenn man dann feststellt, dass da möglicherweise Änderungsbedarf besteht, wird man auch schon 2010 zur Tat schreiten. Vorfreude soll bekanntlich die schönste Freude sein. Ich kann Ihnen versichern, dass sich Eltern und Kinder nun fast 3 Jahre freuen. Danke dafür.
Was halten Sie von folgendem Vorschlag: Anpassung des Kindergelds mit jeder Diätenanpassung der Bundestagsabgeordneten? Damit ist a) gewährleistet, dass das Kindergeld stets steigt und b) Sie vermeiden Neiddiskussionen.
Mit freundlichen Grüßen
Bernd Kaiser
Sehr geehrter Herr Kaiser,
vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich des Kindergeldes.
Familienpolitik hat für Sozialdemokraten einen sehr hohen Stellenwert. Dies zeigt sich alleine anhand der Tatsache, dass das Kindergeld zu Zeiten der Kohl-Regierung lediglich 220 DM betrug und seit der Regierungsübernahme der SPD dreimal angehoben wurde - auf zunächst 250 DM, dann auf 270 DM und zuletzt auf 154 Euro (301,20 DM). Das entspricht einer Steigerung um fast 37 % - mehr als einem Drittel. Allerdings bildet das Kindergeld für Sozialdemokraten nur eine Form der Unterstützungsleistung für Familien. Unsere Politik richtet sich nicht nur auf die Erhöhung von Geldtransfers an Familien, sondern besteht aus einem intelligenten Mix aus Infrastruktur und Geld.
Insgesamt summieren sich die familienbezogenen Leistungen auf 184,5 Mrd. Euro. Dagegen haben wir jedoch riesige Defizite bei Betreuungsangeboten für Kinder. Eltern haben mehr von Betreuungsangeboten als von einer Kindergelderhöhung von 10 Euro monatlich, die immerhin fast zwei Milliarden Euro kosten würde. Erfreulicherweise konnte sich die SPD trotz vehementer Ablehnung der Union mit ihrer Forderung nach einem Rechtsanspruch auf Betreuung ab dem 1. Lebensjahr durchsetzen. Damit sorgen wir für gleiche und bessere Bildungschancen für Kinder, eine bessere Integration von Kindern aus sozial benachteiligten Familien, die Vermeidung von Familienarmut und echte Wahlfreiheit für Eltern.
Mit freundlichen Grüßen
Iris Gleicke
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