Frage an Ingrid Fischbach von Hans-Jürgen L. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Lemcke,

vielen Dank für Ihre Anfragen, die ich gerne an dieser Stelle beantworte.

Wie Sie wissen ist das größte Problem in Deutschland nach sieben Jahren Rot/Grün die Massenarbeitslosigkeit. Knapp 5 Mio. Menschen sind offiziell arbeitslos – die höchste Zahl seit Bestehen der Bundesrepublik. Hinzu kommen über 1,3 Mio. Menschen, die sich in Betreuungsprogrammen der Arbeitsverwaltung befinden und weitere Hunderttausende, die sich enttäuscht zurückgezogen haben.

Für uns hat deshalb das Vorfahrt, was neue Arbeitsplätze bringt oder vorhandene Arbeitsplätze sichert. Mehr Arbeit braucht aber auch neues Wachstum. Wir sagen deshalb "Vorfahrt für Arbeit" z. B. durch: Die Politik der CDU:

1. Schaffung betrieblicher Bündnisse für Arbeit: Arbeitnehmer und Arbeitgeber sollen künftig durch einzelvertragliche Vereinbarungen oder zeitlich begrenzte Betriebsvereinbarungen vom Tarifvertrag abweichen können, wenn dies der Beschäftigungssicherung dient. Voraussetzung ist die Zustimmung des Betriebsrates und von zwei Dritteln der Belegschaft.

2. Schaffung eines Kombi-Lohnmodells, das Anreize für Unternehmen bietet, Arbeitnehmer einzustellen. Hierdurch sollen Arbeitnehmer wieder Chancen auf dem 1. Arbeitsmarkt erhalten.

3. Flexibleren Kündigungsschutz: Wer Arbeit hat, behält seinen Kündigungsschutz. Wer Arbeit sucht, erhält neue Chancen: Für Neueinstellungen wird das Kündigungsschutzgesetz in Betrieben bis zu 20 Mitarbeitern ausgesetzt; in anderen Betrieben wird es erst nach zwei Jahren wirksam. Bei Abschluss eines neuen Arbeitsvertrages kann auf Kündigungsschutzklagen zugunsten einer Abfindung verzichtet werden.

Mit diesen Maßnahmen geht gleichzeitig eine Unterstützung des Mittelstandes einher, der nach wie vor die meisten Arbeitsplätze in unserem Land zur Verfügung stellt. Hier arbeiten rund 70 Prozent aller Arbeitnehmer und werden rund 80 Prozent aller Lehrlinge ausgebildet. Vor diesem Hintergrund ist natürlich die Förderung von Existenzgründern ein weiterer Schwerpunkt unserer Politik, den wir u.a. mit folgenden Maßnahmen umsetzen wollen:

1. Schaffung attraktiver Bedingungen für Wagniskapital, um die Gründung von innovativen Unternehmen zu fördern.
2. Bürokratieabbau, indem Nachweis- und Dokumentationspflichten reduziert werden
3. Entlastung von Lohnzusatzkosten durch Absenkung der Arbeitslosenversicherung von 6,5 auf 4,5 Prozent.
4. Bekämpfung von Lohndumping und Schwarzarbeit durch schnelle, wirksame und grenzüberschreitende Kontrollen.

Lassen Sie mich in Bezug auf die Frage nach der Beteiligung Deutschlands in internationalen Konflikten vorausschicken, dass nie zuvor mehr Soldaten im Auslandseinsatz waren als unter Rot-Grün. Die Bundeswehr wird als Instrument der außenpolitischen Profilierung missbraucht, doch zugleich werden ihr die notwendigen Mittel zur Auftragserfüllung verweigert. Aus unserer Sicht verlangt die veränderte Sicherheitslage durch den internationalen Terrorismus zweierlei: Erstens die Rückbesinnung auf transatlantische Partnerschaft und Europäische Integration sowie die Ausrichtung von Aufgaben und Strukturen der Bundeswehr auf die neuen Gefahren. Die Bundeswehr ist und bleibt Instrument einer im Völkerrecht verankerten Außenpolitik, doch wir müssen Auslandseinsätze so weit wie möglich limitieren.

Zu mir persönlich: Den Menschen eine Perspektive geben, dies war schon immer mein Antrieb, im Beruf wie in der Politik. Als Mitglied des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie als Mitglied der Kinderkommission mache ich mich seit sieben Jahren für die Menschen stark. Eine erfolgreiche Familienpolitik ist für mich Dreh- und Angelpunkt einer zukunftsgerichteten Politik. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Qualitätssicherung in der Kinderbetreuung, verlässliche Sozialsysteme sind nur ein paar Ziele, für die ich mich weiter mit ganzer Kraft einsetzen werde.

Mit freundlichen Grüßen

Ingrid Fischbach