Frage an Ingrid Fischbach von Dieter K. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Staatssekretärin,
die gematik hat bis Mitte 2014 rund 700 Millionen interne Kosten für die Entwicklung der elektronischen Gesundheitskarte ausgewiesen. Überschlägig sind das rund 70 Millionen Euro pro Jahr. Da es sich um Steuergelder und/oder Beitragsgelder der Krankenversicherten handelt, möchte ich wissen, wofür im Einzelnen die 70 Millionen jedes Jahr ausgegeben werden.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Korczak
Vorsitzender
Interdisziplinäre Studiengesellschaft e.V.
Sehr geehrter Herr Dr. Korczak,
vielen Dank für Ihre Nachricht auf abgeordnetenwatch.de vom 12.02.2015, gerne nehme ich dazu Stellung und möchte Ihnen im Folgenden einen Überblick über das Leistungsspektrum der Gematik geben.
Die Gematik hat den gesetzlichen Auftrag zur Einführung der Telematikinfrastruktur und der elektronischen Gesundheitskarte. Für diese Aufgaben wird sie vom GKV-Spitzenverband mit den erforderlichen Finanzmitteln ausgestattet. Ziel ist es, die Qualität der medizinischen Behandlung z.B. mit Notfalldaten und Daten zur Verbesserung der Arzneimitteltherapiesicherheit zu verbessern. Mittlerweile wurden fast alle Versicherten mit einer neuen elektronischen Gesundheitskarte ausgestattet. Seit dem 1. Januar 2015 gilt nicht mehr die Krankenversichertenkarte, sondern nur noch die elektronischen Gesundheitskarte mit Lichtbild als Nachweis für die Inanspruchnahme von Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung. Dies ist ein wichtiger Beitrag zur Reduzierung von Missbrauch zu Lasten der Versichertengemeinschaft.
Derzeit arbeitet die Gematik an der Einführung erster Online-Anwendungen (Online-Abgleich und Online-Aktualisierung der Versichertenstammdaten, mit dem ein teuerer Kartenaustausch bei einer Änderung der Versichertenstammdaten z.B. bei Umzug vermieden werden kann). Mit der Erprobung hat sie Industrieunternehmen beauftragt. Im Herbst 2015 startet die großflächige Erprobung mit 1000 Ärzten und 10 Krankenhäusern. Erprobt werden neben dem Versichertenstammdatenmanagement die qualifizierte elektronische Signatur (elektronische Form der Unterschrift, die die Basis für medizinische Anwendungen ist) und die sichere Kommunikation der Leistungserbringer. Darüber hinaus werden von der Gematik medizinische Anwendungen, wie z.B. die Einführung der Notfalldaten und Daten zur Verbesserung der Arzneimitteltherapiesicherheit vorbereitet.
Ich hoffe, Ihnen mit diesen Informationen einen ausreichenden Überblick über den Stand der Einführung der Telematikinfrastruktur und der elektronischen Gesundheitskarte gegeben zu haben und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Ingrid Fischbach, MdB
Weitere Fragen an Ingrid Fischbach
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(...) Ein Rückzug der Bundeswehr zum jetzigen Zeitpunkt würde lediglich dazu führen, alle Fortschritte, die bisher gemacht worden sind, in Frage zu stellen. Auch die Sicherheit in Deutschland ist direkt vom Erfolg der Afghanistan-Mission abhängig. Im Falle eines Endes des Engagements der internationalen Streitkräfte, würde das Land innerhalb kürzester Zeit wieder zu einer Ausbildungsstätte für Terroristen werden, von denen auch für die deutsche Bevölkerung eine direkte Bedrohung ausgehen würde. (...)
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