Frage an Ingo Egloff von Matthias L. bezüglich Wirtschaft
Sehr geerhter Herr Egloff,
vielen Dank für Ihre freundliche Antwort im Abgeordnetenwach vom 20. April 2009.
Doch bin ich damit unbefriedigend:
Die große Koalition aus CDU/CSU und SPD hat am 11. November 2005 im Koalitionsvertrag unter dem Punkt 1.7 versichert,
den Ausbau mindestens einer Transrapid-Referenzstrecke in Deutschland.
Link: www.bundesregierung.de/
Auf Anfrag einiger Abgeordneter der Hamburger Bürgerschaft wurde der Senat gebeten, Hamburg miteinzubeziehen -Drucksache 18/3472.
Im Plenarprotokoll 18/47 vom 18. Januar 2006 wurde diesem Antrag stattgegeben. Damit ist auch das Thema aktuell. Wenn Herrn Christian Carstensen nichts davon bekannt ist, bin ich Ihnen dankbar, Ihn darauf anzusprechen.
Die Magnetschnellbahn ist eine Chance für Innovation, Arbeit und dem Wettbewerb.
Kann sich die SPD für diese Technologie im Konjunkturprogramm stark machen?
herzlichen Grüßen
Matthias Latteyer
Sehr geehrter Herr Latteyer,
bei der von Ihnen zitierten Drucksache aus der vergangenen Legislaturperiode (Januar 2006) handelt es sich um einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD und CDU in der Hamburgischen Bürgerschaft. Dieser hatte die Intention, deutlich zu machen, dass Hamburg als Streckenbestandteil einbezogen werden möge, wenn es zu einer Entscheidung für ein transeuropäisches Transrapid-Netz kommt. Bezüglich einer Finanzierbarkeit und Realisierbarkeit eines solchen Netzes gibt der Antrag keinen aktuellen Stand, zumal die Freie und Hansestadt Hamburg ein solches Projekt weder alleine realisieren noch anschieben könnte.
Vor diesem Hintergrund und auch nach nochmaligen Nachfragen hat meine Antwort auf Ihre Ursprungsfrage, dass es nach wie vor keine aktuellen Planungen für eine Magnetschnellbahnstrecke unter Einbeziehung Hamburgs gibt, nach wie vor Bestand. Ohne derartige Planungen ist auch eine Aufnahme in ein Konjunkturprogramm nicht möglich.
Mit freundlichen Grüßen
Ingo Egloff
Weitere Fragen an Ingo Egloff
Lieber Herr Schümann,
(...) ich stimme Ihnen über weite Strecken zu, aber Ihre Unterstellung eines Mangels an "rechtswilliger Politik" halte ich für falsch - was immer Sie bei den Abgeordneten im Rechtsausschuss eigentlich vermissen, seien Sie versichert, dass ich so froh wie Sie wäre, wenn rechtspolitische Themen in der Aufmerksamkeit der Wählerinnen und Wähler eine prominente Rolle spielen würden. (...)
Lieber Herr Wulff,
Lieber Herr Lippke,