Frage an Ingo Egloff von Stephan S. bezüglich Verkehr

Lieber Herr Schümann,

schön, dass Sie unser Regierungsprogramm aufmerksam gelesen haben! Seite 34 scheint in Ihrer Ausgabe gefehlt zu haben, der Satz "Wir setzen uns für den weiteren Ausbau der Radwege ein" wäre Ihnen sonst sicher aufgefallen.

Nehmen Sie mir den kleinen Scherz nicht übel. Was die "Radfahrer" angeht, haben Sie recht. Vielleicht stimmt es Sie versöhnlich, dass die Suche nach Autofahrern, Fußgängern oder sonstigen Verkehrsteilnehmern im Regierungsprogramm genauso vergeblich ist. Das Wort "Auto" kommt übrigens einzeln auch nicht vor, lediglich die Autoindustrie hat in einem historischen Exkurs zu den Wachstumsprogrammen der Großen Koalition einen kurzen Auftritt.

Das SPD-Regierungsprogramm ist der Ort, an dem wir für eine gerechte, zukunftsorientierte Politik und Gesellschaft werben, und das Stichwort Mobilität nimmt darin einen sehr breiten Raum ein, wie Sie gesehen haben. Aber wir haben den Fokus bei der Darstellung unserer verkehrspolitischen Ziele vor allem auf die jahrelang vernachlässigten Investitionen in die Infrastruktur gelegt, die für jedes Transportmittel - auch für Fahrräder - dringend benötigt werden. Schifffahrtswege, Straßen, Schienennetze, Bauwerke wie Brücken und Schleusen sind dank der Untätigkeit der bisherigen Regierung in beklagenswertem Zustand. Hier muss sofort etwas passieren, sowohl auf Bundes- und Landesebene wie in den Kommunen.

Anders als Bundesverkehrsminister Ramsauer haben wir uns in der vergangenen Legislaturperiode für die Förderung des Fahrradverkehrs eingesetzt. Die SPD-Bundestagsfraktion hat Ende 2012 viel Zustimmung von den Experten der Anhörung im Deutschen Bundestag erhalten, als dort über unseren Antrag "Neue Impulse für die Förderung des Radverkehrs" diskutiert wurde. Wie Sie sicher auch wissen, gelingt uns in Großstädten wie Berlin und Hamburg der Ausbau der Radverkehrswege ganz gut, und zwar nach zeitgemäßen Kriterien, wo immer möglich als Fahrradstreifen auf der Straße, nicht abgesondert auf dem Bürgersteig. Die konsequente Förderung der Fahrradnutzung ist uns ein großes Anliegen, da können Sie ganz sicher sein. Der Erfolg dieser Politik ist eine stetig wachsende Zahl von Fahrradfahrern, die sich damit als Verkehrsteilnehmer von der SPD ernstgenommen und verstanden fühlen dürfen.

Herzliche Grüße
Ingo Egloff