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Frage von Karl-Heinz B. •

Frage an Ingo Egloff von Karl-Heinz B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Egloff,

im Internet werden unter http://www.dienstwagen-ad.de/ ehemalige Dienstwagen des Fahrdienstes des Bundestages angeboten.

Zitat: "Dienstwagen a.D. sind die nach nur sechs Monaten außer Dienst gestellten Mercedes-Chauffeur-Limousinen vom Betreiber des Fahrdienstes für den Deutschen Bundestag."

Weshalb werden nach nur sechs Monaten die Dienstwagen außer Dienst gestellt und etwa zum halben Preis verkauft? Ist das nicht Geldverschwendung? Werden die Dienstwagen vom Steuerzahler bezahlt oder von den Automobilfirmen kostenlos zur Verfügung gestellt?

Falls der Steuerzahler die Wagen bezahlen sollte: Kein normaler Bürger kauft sich alle sechs Monate ein neues Auto, weshalb können die Wagen nicht 3,4,5 Jahre eingesetzt werden? Die Regierung sagt "Wir müssen sparen" verschleudert aber Geld durch ständig neue Dienstwagen, widerspricht sich das nicht?

Wie viel Geld kostet der Fahrdienst des Bundestages im Jahr insgesamt (inkl. Personal, Fahrzeuge, Versicherung, Benzin etc.)? Wären Taxen (wie in Bonn damals) nicht günstiger? Wie oft wurde der Fahrdienst in Anspruch genommen (insgesamt und pro Partei)?

Ist es gerecht und aufrichtig, dass Herr Lammert sich selbst einen Privatdienstwagen inkl. Fahrer bis zu 12 Jahre nach dem Ausscheiden ( siehe WDR Bericht: http://www.youtube.com/watch?v=cF6NCnixy9s ) genehmigt hat?

Viele Grüße und um Aufklährung hoffend
Kar-Heinz Brauer

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Antwort von
SPD

Lieber Herr Brauer,

der Deutsche Bundestag unterhält nur eine sehr kleine Dienstwagenflotte von 30 Fahrzeugen, die aus Kosten- und Effizienzgründen für jeweils ein Jahr geleast werden. Die eigentliche Fahrbereitschaft für die Abgeordneten mit 150 Autos wird schon seit Jahren von externen Dienstleistern unterhalten, denen auch die Fahrzeuge gehören, die Sie meinen. Dieser Fahrdienst wird regelmäßig öffentlich ausgeschrieben und derzeit von einem mittelständischen Berliner Unternehmen betrieben, das sich auf Behördenfuhrparks spezialisiert hat. Nur mit Taxis wie in Bonn lässt sich das in Berlin nicht mehr organisieren, schon wegen der erheblich größeren Entfernungen im Stadtgebiet - der Fahrdienst fährt jedes Jahr rund 1,5 Millionen Kilometer. Wie sich diese Summe auf die einzelnen Fraktionen aufteilt, kann ich Ihnen nicht sagen, aber nennenswerte Unterschiede gibt es da meines Wissens nicht.

Herzliche Grüße
Ingo Egloff