Frage an Ingo Egloff von Jörg K. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Kulzer,

vielen Dank für Ihre Frage. Es freut mich, dass Sie unser Programm so aufmerksam studiert haben. Sie schreiben sehr richtig, dass wir keine lange Liste konkreter Projekte in unseren Plänen aufgeführt haben. Olaf Scholz hat immer wieder betont, dass er für eine seriöse Politik und einen verantwortungsvollen Umgang mit den Finanzen Hamburgs steht. Das beinhaltet auch, nach den Wahlen einen Kassensturz zu machen und zu prüfen was genau finanzierbar ist. Vor diesem Hintergrund wäre es mehr als unseriös, konkrete Zusagen oder Versprechungen für Einzelprojekte zu machen, ohne die genaue Finanzlage zu kennen. Solche Versprechen kennen wir aus der Vergangenheit aus den CDU-Wahlkämpfen, etwa bezüglich der fest zugesicherten U-Bahn für Bramfeld und Steilshoop (Ole von Beust). Realisiert wurde nichts davon.

In unserem Programm finden sich verschiedene Punkte die den ÖPNV betreffen. Einmal die von Ihnen zitierten Bereiche aber andererseits etwa im Bereich Soziales auch die Zusage, die schleppende barrierefreie Umrüstung von Bahnhöfen zu beschleunigen. Das ist in meinen Augen ein ebenso wichtiges und nachhaltiges Projekt aus diesem Bereich, welches auch finanziert werden will. Im Bereich Verkehr findet sich darüber hinaus etwa die Zusage, einen neuen Verkehrsentwicklungsplan für unsere Stadt zu erstellen. Ein solcher Plan, der mit seinen Bedarfsanalysen als Grundlage auch für die Weiterentwicklung des ÖPNV dient, ist zuletzt unter einem SPD-Senat im Jahre 2000 vorgelegt worden, die CDU hat dieses Projekt vernachlässigt. Ich sehe in diesem Punkt auch ein ganz konkretes Projekt, welches einer soliden Weiterentwicklung des ÖPNV zugutekommt und eine Planung anhand der tatsächlichen Bedürfnisse der Nutzer möglich macht.

Sie sprechen in Ihrer Frage auch die Stadtbahn an. Zu meinem Wahlkreis gehören die Stadtteile Bramfeld und Steilshoop, denen seit Jahren eine Anbindung an den schienengebundenen ÖPNV versprochen wird. Ich unterstütze daher natürlich eine Anbindung dieser Stadtteile und werde mich auch mit allen Möglichkeiten dafür einsetzen. Aber es darf keine Planung geben die unsolide finanziert ist und die eine Trasse beinhaltet, die von den Bürgern nicht gewünscht ist. In diesem Zusammenhang sehe ich es übrigens als ebenso populistisch an, von „ein paar Leuten in Winterhude“ zu sprechen, die dagegen seien. Umfragen zeigen deutlich, dass eine Mehrheit der Hamburger nicht hinter den aktuellen Plänen steht. Vor diesem Hintergrund finde ich es mehr als berechtigt, die aktuellen Planungen zu hinterfragen und sie nicht als Schnellschuss umzusetzen.

Ich hoffe Ihnen mit diesen Antworten einen Einblick in unsere Absichten gegeben zu haben. Darüber hinaus stehen Ihnen die Verkehrsexperten unserer Fraktion natürlich gerne für vertiefende Fragen zu dem Thema zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Ingo Egloff