Frage von Roberto P. • 06.09.2023
Antwort ausstehend von Ines Saborowski CDU
in Deutschland besteht Ausweispflicht.
die Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland ist für das Thema Erwerbsminderung zuständig
(...) nachfolgend meine Antworten auf Ihre weiterführenden Fragen: (...)
(...) Es gab weder im Vorfeld noch während der Stadtratssitzung Absprachen mit der AfD und Pro Chemnitz. Bei den Wahlen handelt es sich um geheime Wahlen, so dass nicht Bestimmtheit festgestellt werden kann, welcher Stadtrat für welchen Wahlvorschlag stimmte. (...)