Frage an Inés Brock von Henning T. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Unser Plakat DIE schlafen früher ein" weist auf den Umstand hin, dass in die im Landtag vertretenen Parteien in den letzten Jahren vor sich hin geträumt haben anstatt die Probleme unseres Landes wirklich anzupacken. Nichts hat sich bewegt, die letzten vier Jahre waren schlicht verschenkt. Wir wollen das ändern, indem wir die „Tiefschläfer" wachrütteln wollen, und das geht am besten mit der Zweitstimme für die GRÜNEN. Beim dem Plakat handelt es sich um eine Satire auf die Werbekampagne „Wir stehen früher auf" des Landes Sachsen-Anhalt aus dem Jahr 2005. Daher weicht dieses Motiv in der Anmutung auch ein wenig von unserer grafischen Wahlkampagnenlinie ab und kopiert den Look der Ursprungskampagne Eins zu Eins – nur mit den entscheidenden, kleinen Änderungen.Wer austeilt, muss auch einstecken. Das gilt auch und gerade für den politischen Wahlkampf. Wir GRÜNE haben keine Probleme damit, wenn sich andere Parteien auch inhaltlich auf Plakaten mit uns auseinandersetzen. Entscheidend ist, dass es einen thematischen Hintergrund geben muss. Plumpe, persönliche Attacken würde es mit uns nicht geben.

Für eine neue Familienpolitik. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verstehen ihre neue Familien- und Kinderpolitik als eine praktische Politik, die sich an den Bedürfnissen der in Sachsen-Anhalt lebenden jungen Menschen, Eltern und Kinder orientiert. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen angesichts der wirtschaftlichen, demographischen und sozialen Lage in unserem Bundesland eine neue Familienpolitik in Sachsen-Anhalt. Das Familienfördergesetz (FamFöG) reduziert sich auf die Festschreibung von Bestehendem unter Haushaltsvorbehalt und wird seinem Anspruch nicht gerecht. Wir wenden uns gegen diese Symbolpolitik von CDU/FDP. Auch wenn Familienförderung immer mehr ins öffentliche Bewusstsein gerückt ist, vertreten wir den grundsätzlichen Anspruch, dass Kinder und ihre Familien einen eigenständigen Anspruch auf gesellschaftliche Ressourcen haben. Wenn unser Land eine Zukunft haben will, muss sich den Bedarfslagen von Familien zugewendet werden. Eine rein geburtenfördernde Familienpolitik lehnen wir ab. Familienpolitik muss sich vorrangig den Familien zuwenden, in denen Kinder aufwachsen oder der Wunsch nach Kindern besteht. Sie muss als ressortübergreifende Politik Antworten auf vielfältigste gesellschaftliche Prozesse geben. Wir stehen für einen integrativen Ansatz, der alle Lebensbereiche kinder- und familienfreundlich gestaltet. Dabei sind der kulturelle Wandel zu beachten und strukturelle Veränderungen in den Lebenswelten junger Menschen zu analysieren. Spezielle Bedürfnisse von Patchworkfamilien, Alleinerziehenden und Kinderreichen müssen bei allen familienpolitischen Maßnahmen berücksichtigt werden. Zentrales Ziel unserer Familienpolitik ist es, die Lebensumwelt kinderund familienfreundlicher zu gestalten. Familienfreundliche Landespolitik zeigt sich in konkreten Maßnahmen zur besseren Gestaltung der Lebensräume von Kindern. Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bedeutet das, die Partizipation der Familien, ressortübergreifendes Handeln auf Staatssekretärsebene und eine gute Finanzgrundlage für Familien durch unterstützende Leistungen zu gewährleisten. Auch in der Verkehrs-, Bildungs-, Gesundheits- und Jugendpolitik sowie bei der Städteplanung sind die Interessen von Familien zu berücksichtigen. Auf Landesebene dürfen nicht immer mehr zusätzliche Kosten auf Kommunen und Eltern verschoben werden. Wir kämpfen für die Wiedereinführung der Schulbuchfreiheit und die Beibehaltung kostenloser Schülerbeförderung für sozial schwache Familien. Alle Gebühren müssen familiengerecht und sozial ausgewogen gestaltet werden.

Freie Schulen sind ein wichtiger Bestandteil der Schullandschaft. In der Vergangenheit haben die Träger bewiesen, dass hier Neues entstehen und ausprobiert werden kann, dass Elternengagement eine Schule attraktiver macht. Mit der Beschulung von Kindern nehmen Freie Schulen eine hoheitliche Aufgabe des Staates wahr. Deshalb müssen Schüler/innen und Lehrpersonal die gleiche staatliche Förderung erhalten. Die Zugangschancen müssen für alle Kinder gleich sein – unabhängig von der ökonomischen Situation der Elternhäuser. Wir werden das Zulassungsverfahren für die Übernahme von Schulen in freie Trägerschaft erleichtern. Es gilt, die staatlichen Schulen finanziell, personell und die Ausstattung betreffend zu stärken und den heutigen Erfordernissen anzupassen