Sehr geehrte Frau Rodewald, meine Frage ist, wieweit setzt sich Ihre Partei gegen die (Un)Rechtmäßigkeit von Coronamaßnahmen ein.
gem. "Sputnik" vom 10.07.2020 wollten Juristen unter Federführung von Herrn Füllmich unter dem Titel "Hat mit Rechtsstaat und Demokratie nichts mehr zu tun" die Rechtmäßigkeit der Coronamaßnahmen gerichtlich überprüfen lassen. Wie ist hier das Ergebnis bzw. der Zwischenstand?
Viele Grüße
hallo Herr L..
ich bin mir nicht sicher, ob Sie meine Antwort erhalten haben. Würde mich kurz über eine Rückmeldung freuen.
Für alle Fälle wiederhole ich es hier noch mal: Es würde mich auch sehr interessieren, wie das ausgegangen ist. Ich weiß nur, dass Herr Füllmich mehrere Klagen laufen hat. Wie der juristische Stand der Dinge ist, darüber weiß ich leider nicht Bescheid.
wir in der Basis Partei tun sehr viel für die Beendigung der Maßnahmen und setzen uns auf vielerlei Weise für unsere Grundrechte ein. wenn Sie uns kennenlernen möchten, lade ich Sie gerne ein, zu einer unserer Kundgebungen zu kommen, auf der Sie Fragen stellen können.
mit freundlichen Grüßen von Ina Rodewald