Imke Byl

Das derzeitige Verbot von Cannabis verursacht mehr Probleme, als es löst.

(...) Für die zugrundliegenden steuerrechtlichen Regelungen ist der Bund zuständig, das Land Niedersachsen hat hier leider keine Handhabe. Auf Landesebene kann über die Erlaubnis zur Einführung von Straßenausbaubeiträgen entschieden werden, nicht jedoch über deren steuerliche Absetzbarkeit. (...)

(...) Uns geht es darum, auch abseits der Ballungsgebiete gute Anbindungen zu ermöglichen. (...)

(...) Diskussionen und unterschiedliche Meinungen gehören zum Forschungsprozess in der Wissenschaft dazu und sind ein elementarer Bestandteil dessen. (...)

(...) Leider sind wir nicht Teil der Landesregierung von SPD und CDU, die diese Entscheidung trifft. (...)