Frage an Ilse Falk von klaus w. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrte Frau Falk,
alle Parteien sind sich einig: wir müssen eine digitale Spaltung unserer Gesellschaft verhindern.
Doch was tun Sie persönlich und Ihre Partei, um das wirklich zu verhindern. Ich arbeite ehrenamtlich hier in Wesel in einem Internetcafe für Senioren und weiß daher, daß selbst der billigste DSL-Internetzugang, der mit 40 bis 50 €/monatlich zu Buche schlägt, für viele Rentner schlicht und einfach zu teuer ist.
Was werden Sie tun, um das abzuändern?
Sehr geehrter Herr Weil,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 27. Januar zum Thema Bildung und Forschung.
Durch die Liberalisierung des Telekommunikationsmarktes, die einen vermehrten Wettbewerb ermöglicht hat, sind die Preise bei gleichzeitig gestiegenem Angebot in den letzen Jahren stark gesunken.
Das Ziel der Union ist es, alle Menschen in Deutschland an den Potentialen und Chancen der digitalen Informationsgesellschaft teilhaben zu lassen. Die möglichst flächendeckende Versorgung der Bundesrepublik Deutschland mit bezahlbaren breitbandigen Internetanschlüssen ist deshalb ein wichtiges Ziel der Bundesregierung und der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Es ist unser Ziel, dass alle Menschen in Deutschland an den Potentialen und Chancen der digitalen Informationsgesellschaft teilhaben können.
Im Koalitionsvertrag haben sich CDU/CSU und SPD zu diesem Ziel klar bekannt und entsprechende Maßnahmen und Initiativen bereits umgesetzt. Schon Ende 2005 hat die Bundesregierung ein „Konzept für mittelfristig flächendeckendes Breitband-Internet“ vorgelegt. Mit der im Herbst 2006 beschlossenen „Hightech-Strategie“ und der Initiative „iD 2010 – Informationsgesellschaft Deutschland 2010“ unterstreicht die Bundesregierung die zentrale Bedeutung von Breitbandinternet für unser Land im internationalen Standortwettbewerb. Mit dem Telekommunikationsänderungsgesetz, das im Dezember 2006 verabschiedet wurde, haben wir klare Anreize für den Aufbau bzw. Ausbau moderner breitbandiger Infrastrukturen in Deutschland gesetzt.
Mit freundlichen Grüßen
Ilse Falk, MdB
Weitere Fragen an Ilse Falk
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(...) zu Ihrer Nachfrage: Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung hat im Jahr 2009 eine Grafik des „Center for Missing Children“ veröffentlicht, wonach es in 95 Ländern keine Gesetze gegen Kinderpornographie und damit auch keine Strafverfolgung dagegen gibt. Zu den Ländern ohne gesetzliche Regelungen gehören sehr viele afrikanische Länder, asiatische Länder, aber auch einige Ländern Lateinamerikas. (...)
(...) Zu Ihrer Frage nach der Herkunft der in meiner PM verwendeten Daten: Sie stammen zum einen aus einer Veröffentlichung der britischen Internet Watch Foundation (IWF), zum anderen aus der polizeilichen Kriminalstatistik, die das BKA auf seiner Pressekonferenz im August 2008 vorgelegt hat (Link: http://www.bka.de/pressemitteilungen/2008/pm080827.html ). (...)
Sehr geehrter Herr Kosthorst,