Frage an Ilse Falk von Han-Heinrich S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Hallo Frau Falk,
dauernd erfahre ich in den Medien, dass Herr Steinmeier im Kreuzfeuer der Kritik im Falle Kurnaz steht. Ich bin weiß Gott kein Freund der SPD, aber ich kann ihm nicht absprechen, dass es meiner Meinung nach einen guten Job macht. Ich verstehe Folgendes nicht: Warum gerät eine deutsche Bundesregierung in der Person des Außenministers so ins Kreuzfeuer der Kritik, wenn sie sich nicht (oder falsch oder wie auch immer) um die Belange des türkischen Staatsangehörigen Murat Kurnaz kümmert? Wäre das denn nicht eine Sache der türkischen Regierung, die Interessen ihrer Staatsangehörigen wahrzunehmen? Sind wir denn für die alle nichtdeutschen Staatsbürger verantwortlich, wenn sie nur in Deutschland leben? Das konnte mir noch keiner beantworten? Auf meine Fragen bei verschiedenen Anlässen bekam ich immer wieder die Gegenfrage: "Wieso Türke? Ist der denn kein Deutscher?" Durch die Medien geht jedenfalls immer der Begriff "der türkische Staatsangehörige Murat Kurnaz". Also gehe ich erst einmal davon aus, dass das so stimmt.
Mit freundlichen Grüßen bis zum Februar in Berlin
Hans-HEinrich Struberg
Sehr geehrter Herr Struberg,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 25. Januar zum Fall Kurnaz. Es gibt im Fall Kurnaz hinsichtlich der völkerrechtlichen Zuständigkeit unterschiedliche Meinungen. Murat Kurnaz ist türkischer Staatsbürger, jedoch ist er in Deutschland aufgewachsen und hier verwurzelt. In dem nun eingesetzten Untersuchungsausschuss zum Fall Kurnaz wird auch die Frage nach der völkerrechtlichen Zuständigkeit geklärt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Ilse Falk MdB
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