Frage an Ilse Aigner von Angelika H. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Aigner,
gestern lief von 18.00 Uhr-18.30 Uhr im fernseprogramm Phönix der Dokumentarfilm"Die Holzmafia". Gezeigt wurde die illigale Rodung von Tropenholz in den Urwaldgebieten Kambodschas, die Verarbeitung zu z.B. Gartenmöbeln in Vietnam und der anschließende Verkauf dieser preisgünstigen Gartenmöbel in deutschen Baumärkten. Mit der Rodung geht die Vertreibung der kambodschanischen Landbevölkerung daher, die nicht wissen wohin sie sollen. Im Prinzip funktioniert dies nur, weil es Abnehmer gibt, welche nicht nachfragen. Aufkäufer verlassen sich auf die Angaben der vietnamesischen Händler, dies sei kein Urwaldholz. Beim Anblick der um sich greifenden Armut, Hunger und Elend der Bevölkerung frage ich Sie, welche konkreten Auflagen und Pflichen haben unsere Händler, um den weiteren Raubbau des tropischen Regenwaldes in diesem Gebiet aufzuhalten?
Mit freundlichen Grüßen
Angelika Hörner
Weitere Fragen an Ilse Aigner
Im Freistaat Bayern ist kein gesondertes Informationsfreiheitsgesetz verankert.
Zunächst möchte ich betonen, dass soweit Mitglieder des Bayerischen Landtags als Wahlbeobachter nach Russland gereist sind, dies weder im Auftrag des Bayerischen Landtags geschah, noch eine Kostenübernahme durch den Landtag hierfür erfolgte.
Da das Aushandeln solcher Optionen zur (Bürger-)Beteiligung in erster Linie Kompetenz der Kommunen ist (vgl. Otterfing), empfehle ich Ihnen, sich direkt an Ihre Gemeinde oder Stadt zu wenden, um Informationen über gegenwärtig geplante Projekte zur Nutzung erneuerbarer Energien zu erhalten.
Bezüglich Ihrer konkreten Anmerkungen zur Antwortquote auf abgeordnetenwatch.de kann ich Ihnen lediglich mitteilen, dass ich auch als Landtagspräsidentin keine Stellungnahme zum Antwortverhalten von anderen Abgeordneten abgeben kann, da dies den Kolleginnen und Kollegen selbst obliegt.