Frage an Ilse Aigner von Eva P. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Popp,

vielen Dank für Ihre Frage.

Der Begriff der Massentierhaltung lässt sich nicht definieren und ist auch nicht zielführend in einer wissenschaftlichen Diskussion. Die Tiergerechtheit einer Haltungsanlage lässt sich nicht pauschal anhand ihrer Größe bewerten. Ziel der Bundesregierung ist eine nachhaltige und wettbewerbsfähige Tierproduktion, die sowohl den Tierschutz als auch den Umweltschutz sowie den Verbraucherschutz beachtet.

Soweit die Größe einer Tierhaltungsanlage von Bedeutung ist, wie zum Beispiel bei den Emissionen, gelten entsprechende größenabhängige Regelungen. So fordert das Bundesimmissionsschutzgesetz ein Genehmigungsverfahren für Intensivstallanlagen, die eine bestimmte Zahl von Stallplätzen überschreitet.

Demgegenüber setzt Tierschutz am einzelnen Tier an und ist unabhängig von der Zahl der Tiere in einem Betrieb zu sehen. Tierschutzrechtliche Vorschriften gelten daher in der Regel unabhängig von der Zahl der gehaltenen Tiere für alle landwirtschaftlichen sowie gewerblichen Tierhaltungen. Es gibt derzeit keine wissenschaftlichen Belege dafür, dass es in großen Tierbeständen nicht möglich wäre, die Tierschutzvorschriften einzuhalten oder dass es grundsätzlich einen Zusammenhang zwischen der Bestandsgröße und der Tiergerechtheit einer Haltung gibt.

Da der Vollzug der tierschutzrechtlichen Bestimmungen, damit also auch die Kontrolle der Tierhaltungen, aufgrund unserer föderalistischen Ordnung allein den zuständigen Behörden der Länder obliegt, haben diese Missstände abzustellen oder in bestimmten Fällen zu ahnden.

Falls Sie weitere Fragen zum Thema haben, können Sie sich über www.bmelv.de direkt an das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucheschutz wenden. Auf der Seite Abgeordnetenwatch können mir interessierte Bürger Fragen stellen, die mein Abgeordnetenmandat betreffen.

Mit freundlichen Grüßen
Ilse Aigner MdB