Frage an Ilse Aigner von Monika T. bezüglich Finanzen

Sehr geehrte Frau Theel,

vielen Dank für Ihre Frage.

Ebenso wenig wie ein Großteil der Menschen, die auf die Inanspruchnahme des Arbeitslosengeldes II (ALG II) angewiesen sind, will ich von der durch den Steuer- bzw Beitragszahler finanzierten Grundsicherung leben. Sollte dies doch der Fall sein, dann würde ich mich erheblich einschränken müssen und gleichzeitig alle meine Anstrengungen auf eine neue Beschäftigung richten.

Da es beim ALG II allein um eine Grundsicherung geht, die Hilfsbedürftigen eine menschenwürdiges Existenz gestattet, werden die Regelsätze auf Grundlage von Einkommens- und Verbrauchsstichproben berechnet, wobei vom Gesetzgeber darauf geachtet wird, dass auch ein Mindestmaß an gesellschaftlicher Teilhabe möglich bleibt. Da es sich um eine durch die Gemeinschaft finanzierte staatliche Leistung handelt, muss zugleich darauf geachtet werden, dass diese den Steuerzahler nicht über Gebühr belasten würde. Außerdem darf nach dem Grundsatz "Fördern und Fordern" die Grundsicherung nicht die Anreize untergraben, möglichst rasch wieder in Beschäftigung zu gelangen, womit es für den Gesetzgeber bei der Festlegung der Regelsätze zu beachten gilt, dass es sich für Menschen mit niedrigen Einkommen auch weiterhin lohnt, einer Beschäftigung nachzugehen. Auch hier muss also auf Fairness gegenüber der arbeitenden Bevölkerung geachtet werden.

Mit freundlichen Grüßen

Ilse Aigner MdB